Meschede/Berlin. Zur Situation um die Lückenschlüsse der A 46 und der B 7n gab Franz Müntefering (MdB) Anfang Juni die nachfolgende Erklärung ab.

Nach der Sitzung der Arbeitsgemeinschaft A46 am 17. Mai 2011 in Meschede hatte sich Franz Müntefering am 19. Mai 2011 das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Stadtentwicklung angeschrieben und um die dortige Perspektive – Zeitplan für die Lückenschlüsse – für die A 46 / B 7n Hemer – Bad Wünnenberg gebeten, auch um Bestätigung der Klassifizierung im Bedarfsplan des Bundes.

Am 26. Mai 2011 hat ein Staatssekretär des Ministeriums ihm mitgeteilt, dass er den Brief zuständigkeitshalber an einen anderen Staatssekretär des Hauses weitergeleitet hat. Franz Müntefering hoffe, es kommt von dort eine gute Nachricht.

Am 27. Mai 2011 hatte Müntefering das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen um Auskunft gebeten zu den Gerüchten um die Zukunft von A 46 / B 7n.

Am 01. Juni 2011 bekam Franz Müntefering dann eine Antwort von Minister Voigtsberger. Der Minister bestätigt:

  1. „ …dass in keinem Fall der Schluss gezogen werden (kann), eine Planung werde völlig aufgegeben“.
  2. Die beiden Lückenschlüsse A 46 und B 7n befinden sich in unterschiedlichen Planungsphasen und sind getrennt zu betrachten.
  3. Die A 46 zwischen Menden und Arnsberg ist planerisch äußerst umstritten. Die Planung hierzu muss sowohl den Ansprüchen der Anwohnerinnen und Anwohner der betroffenen Gemeinden Menden, Wickede, Ense und Arnsberg als auch den naturschutzfachlichen Gegebenheiten gerecht werden.
  4. Zur B 7n östlich Nuttlar, muss der technische Vorentwurf überarbeitet werden, bevor der Entwurf Bund und Land zur Planfeststellung vorgelegt werden kann.

Nach der Meinung von Franz Müntefering klingt ein Abgesang anders. „Wenn das Geld vom Bund kommt, entscheiden wir in der Region selbst durch unser Handeln, ob die Schwierigkeiten ausgeräumt werden können und die Lückenschlüsse gelingen. Noch ist Zeit, Wege zu suchen und zu finden. Abwarten und anderen die Verantwortung geben wollen, führt nicht weiter.“

Quelle: Betreuungswahlkreisbüro Franz Müntefering MdB