Marsberg. Zu einem Vortrag und Diskussionsrunde lädt am 16. Juli 2015 DIE LiNKE Marsberg in die Gerichtsklause ein. Rainer Zirbs – Volkswirt, Dozent und Bürgermeister a.D. wird Antworten auf die Fragen und Themen „Darf die EZB Staatspapiere stark verschuldeter EU-Mitgliedsstaaten aufkaufen?“, „Erklärung der Staatspleite – verbleib im €uro – Umschuldung“ und „Rückkehr zur nationalen Währung“ am Beispiel Griechenland erörtern.

EZB Staatspapiere – oftmals als „Schrottpapiere“ bezeichnet – dienen der Finanzierung von Staatshaushalten, die sich in einem längeren Defizit befinden. Um diese nach den EG-Kriterien zu verringern (nicht mehr als 60% des jeweiligen Bruttoinlandsproduktes) und auch laufende Aufgaben zu erfüllen, werden länger laufende Anleihen herausgegeben mit dem Ziel, die Erlöse entweder für genannte Aufgaben einzusetzen oder alte fällig werdende Schulden zu tilgen.

Dies wurde bereits auch vor Maastricht gemacht. Nur danach wurden Kriterien gesetzt, die an solche Operationen bestimmte Bedingungen knüpften. Es gilt nun, die Situation zu analysieren bevor das endgültige national bindende Urteil des Obersten Verfassungsgerichts entweder Ende des Jahres oder Anfang 2016 gefällt wird. Die scheinbare Eindeutigkeit, mit der die Luxemburger EG-Richter ihr Urteil begründet haben, ist durchaus zu hinterfragen und das zu Recht; schließlich geht es um die Stabilität des teuersten Gutes, unser Geld.

In einem Vortrag sollen die Zusammenhänge dargestellt werden, wobei unerlässlich ist, auf die ureigenen Aufgaben einer Zentralbank einzugehen. Es wird zu zeigen sein, dass es eines wohlüberlegten und auf bestimmte Kriterien abgestimmten Ansatzes bedarf, wenn solchen Operationen langfristig Erfolg beschieden sein soll.

Quelle: Wilfried Böske (Ehrenvorsitzender DIE LINKE – OV Marsberg)