HSK: Fraktion vor Ort in Eslohe

Pflege solidarisch gestalten

Meschede / Hochsauerlandkreis. Zu diesem Thema lädt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete, Dirk Wiese, zusammen mit seiner Kollegin, Claudia Moll MdB, im Rahmen der Veranstaltungsreihe „SPD-Fraktion im Dialog“ am 20. Januar 2020 um 18.00 Uhr in den Gasthof Jägerhof in Eslohe ein. Nach dem Fachvortrag von Claudia Moll werden in der Podiumsdiskussion auch Ulrich Mönke, Vorstandsmitglied von Pflege in Bewegung e.V. und Wolfgang Schlenke, Geschäftsführer vom ver.di Bezirk Westfalen, Stellung nehmen.

Pflege ist für die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag ein Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge“, betont Wiese. „Es ist unser sozialdemokratischer Anspruch, dass alle Menschen unabhängig von Herkunft, sozialem Status und Einkommen in jeder Lebensphase gut und würdevoll leben können – auch und gerade bei Pflegebedürftigkeit. Wir wollen Pflege solidarisch gestalten“.

Der Bundesrat hat im November dem von der SPD-Bundestagsfraktion initiierten Pflegelöhneverbesserungsgesetz zugestimmt. Damit wurden die Weichen dafür gestellt, dass die Arbeitsbedingungen in der Pflege sich bald spürbar verbessern. Für alle Berufe in der Pflege setzt die SPD-Bundestagsfraktion sich ein für eine flächendeckende tarifliche Bezahlung auf möglichst hohem Niveau. Die Kommunen sollen dabei unterstützt werden, altersgerechte Wohnformen zu schaffen und ihre Beratungsangebote durch Pflegelotsen zu ergänzen.

Darüber hinaus hat die SPD-Bundestagsfraktion bereits wichtige Vorhaben durchgesetzt und auf den Weg gebracht: So werden im Rahmen eines Sofortprogramms 13.000 Stellen in stationären Einrichtungen der Altenpflege geschaffen. Zudem entlasten wir Menschen, deren Kinder oder Eltern die Leistungen der Hilfe zur Pflege oder andere Leistungen der Sozialhilfe erhalten.„Aber wir gehen weiter. Wir haben für eine Deckelung der Eigenanteile an pflegebedingten Kosten gekämpft. Wenn das Geld für die Pflege nicht ausreicht, mussten bisher die Angehörigen für die Kosten aufkommen. Damit soll jetzt Schluss sein – zumindest bei mittleren und niedrigen Einkommen. Der Bundestag hat das Pflege-Entlastungsgesetz verabschiedet. Jetzt springt der Staat in die Bresche und leistet „Hilfe zur Pflege“, erklärt Wiese.

Wir möchten Sie über die Pflegepolitik der SPD-Bundestagsfraktion informieren und mit Ihnen diskutieren: Was kann noch getan werden, um Pflege auch für die Zukunft solidarisch zu gestalten?

Quelle: Wahlkreisbüro Dirk Wiese MdB
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