Hochsauerlandkreis / Sundern. Obwohl die Kommunen in den letzten Jahren Steuern in Rekordhöhe eingenommen haben, steht vielen das Wasser bis zum Hals. „Wir wollen, dass alle Kommunen ihren Bürgerinnen und Bürgern die Versorgung bieten können, die sie zu Recht erwarten: gute Schulen, intakte Straßen, schnelle Internetverbindungen und vieles mehr“, sagt der SPD-Bundestags-abgeordnete Dirk Wiese. „Deshalb müssen wir finanzschwache Kommunen besonders unterstützen.

Wie das konkret aussieht, wird Dirk Wiese zusammen mit seinem Bundestagkollegen Bernhard Daldrup am Dienstag [28. Juli 2015] auf einer Fraktion vor Ort Veranstaltung in Sundern diskutieren.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat dafür gesorgt, dass eine ganze Reihe finanzieller Entlastungen für Kommunen beschlossen wurden, unter anderem bei den Sozialausgaben, dem Kita-Ausbau und der Flüchtlingsunterbringung. Zudem hat die Koalition ein kommunales Investitionspaket auf den Weg gebracht, das speziell finanzschwachen Kommunen unter die Arme greift.

Dirk Wiese zusammen mit seinem Bundestagkollegen Bernhard Daldrup. Foto: © Pressebild / privat

Dirk Wiese zusammen mit seinem Bundestagkollegen Bernhard Daldrup. Foto: © Pressebild / privat

Mit dem „Kommunalinvestitionsförderungsfonds“ stelle der Bund den Kommunen 3,5 Milliarden Euro bis 2018 für Infrastruktur, Bildung und Klimaschutz zur Verfügung, sagt Dirk Wiese. Auch vom 10-Milliarden-Euro-Paket für zusätzliche Investitionen profitierten die Kommunen, etwa durch die Fördermittel für Städtebau, regionale Wirtschaftsförderung und Verkehr. „Insgesamt entlastet die SPD-Fraktion in der Großen Koalition die Kommunen bis 2018 um mehr als 25 Milliarden Euro. Das ist das größte Entlastungspaket für Kommunen seit Jahrzehnten“, sagt MdB Dirk Wiese.

Vor dem Hintergrund des auslaufenden Länderfinanzausgleichs und der Schuldenbremse stehen nun weitere wichtige Weichenstellungen an, die im Rahmen der Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen getroffen werden. „Mit unseren Maßnahmen schaffen wir Spielräume, die die Kommunen nutzen können, um die Lebensqualität der Menschen vor Ort zu verbessern“, stellt MdB Dirk Wiese fest. „Aber es bleibt noch viel zu tun. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, mit uns über die aktuellen Herausforderungen und mögliche Lösungen zu diskutieren.

Die Veranstaltung findet unter dem Titel „Für starke Kommunen – Entlastung unserer Städte und Gemeinden“ im Gasthof „Stadtkrug“ in Sundern statt. Neben den Abgeordneten Dirk Wiese und Bernhard Daldrup nimmt auch Reinhard Brüggemann, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Kreistag Hochsauerland, teil.

Quelle: Wahlkreisbüro Dirk Wiese MdB