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Südwestfalen / Brüssel „Wir haben die Attacke der Grünen und anderer auf Arbeitsplätze in Südwestfalen abgewendet“, zeigte sich der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete Dr. Peter Liese im Anschluss an die Abstimmung im Umweltausschuss des Europäischen Parlaments erfreut. Abgestimmt wurde über einen Vorschlag von Grünen und anderen Abgeordneten, die die sogenannte Carbon Leakage Liste der EU-Kommission zurückweisen wollten.  Industrieunternehmen, deren Sektor auf dieser Liste steht, werden von den Belastungen durch den EU-Emissionshandel verschont, wenn sie auf dem neuesten Stand der Technik sind.

Nur Unternehmen, die sich nicht auf dem neuesten Stand der Technik befinden, müssen Zertifikate zukaufen und werden daher animiert, ihre Produktion klimafreundlicher zu gestalten. Es würde der Umwelt nichts nützen, wenn die Firmen, obwohl sie auf dem neuesten Stand der Technik produzieren, bestraft werden. Denn die Gefahr ist die Produktionsverlagerung und damit der Verlust von Arbeitsplätzen. Dem Klima wäre nicht geholfen, wenn Zement, Papier, Kalk oder Stahl in Zukunft aus Nordafrika oder China zu uns kommen„, so Liese.

Attacke würde Arbeitnehmer und innovativen Mittelstand in unserer Region belasten. Foto: CDU-Europa-Büro für Südwestfalen

Attacke würde Arbeitnehmer und innovativen Mittelstand in unserer Region belasten. Foto: CDU-Europa-Büro für Südwestfalen

Betroffen von dem Vorschlag wären unter anderem die Papier-Hersteller WEPA in Arnsberg-Müschede und Marsberg-Giershagen, Grünewald in Kirchhundem sowie zum Beispiel das Papierwerk Sundern GmbH, und Tönnesmann & Vogel GmbH & Co. Papierfabrik in Menden gewesen. Gleiches gilt im Stahlsektor für die Deutschen Edelstahlwerke und die BGH Edelstahl in Siegen, im Zementsektor zum Beispiel für Spenner Zement, Wittekind Zement und Portland Zement Gebr. Seibel aus Erwitte. Im Bereich Kalk wären unter anderem Rheinkalk in Menden, Lennestadt-Grevenbrück und Brilon-Messinghausen betroffen gewesen.

Deshalb ist Liese nun erfreut, dass er gemeinsam mit seinen christdemokratischen Kollegen im Umweltausschuss den Vorschlag stoppen konnte. Die Arbeitsgruppe der Christdemokraten im Umweltausschuss, der Liese vorsitzt, hat sich einstimmig gegen den Vorschlag der Grünen und für den Schutz innovativer Unternehmen ausgesprochen. Dieser Meinung ist nun die Mehrheit gefolgt.

Ich bin für ambitionierten Klimaschutz und Europa muss weiterhin Vorreiter sein. Aber gerade wenn wir die innovativen Firmen bestrafen, wäre dies kontraproduktiv„, so Liese abschließend.

Quelle: CDU-Europa-Büro für Südwestfalen