Print Friendly, PDF & Email

Soest/Straßburg. In den vergangenen zwanzig Jahren hat die Europäische Union die Rechte der EU-Bürgerinnen und -Bürger wesentlich gestärkt. Doch viele Menschen wissen gar nicht, welche EU-Rechte ihnen eigentlich zustehen und was sich dahinter verbirgt.

Das soll sich 2013 ändern. Den Beschluss für ein ‚Europäisches Jahr der Bürgerinnen und Bürger 2013‘ anlässlich des 20. Jahrestages der Einführung der Unionsbürger-schaft hat das Plenum des Europäischen Parlaments am Dienstagabend [23. Oktober 2012] in Straßburg mit großer Mehrheit angenommen.

Die Sozialdemokratin Birgit Sippel, innenpolitische Expertin, begrüßte den Beschluss: „Die Unionsbürgerschaft und alle damit verbundenen Rechte sind ein wesentlicher Bestandteil der Europäischen Union. Es daher wichtig, das Bewusstsein für diese Rechte zu stärken und diese den Bürgerinnen und Bürgern näher zu bringen.

Seit 1983 ruft die EU ein europäisches Jahr aus, um die Menschen europaweit zu bestimmten ausgewählten Themen stärker zu sensibilisieren und zu informieren. In den Verhandlungen zum nächstjährigen europäischen Jahr hat das Europäische Parlament gegen die Vertreter aus den Mitgliedstaaten und der Kommission durchgesetzt, dass nicht allein die Reisefreiheit sondern auch weitere mit der Unionsbürgerschaft verbundene Rechte stärker bekannt gemacht werden. Hierzu zählen unter anderem Rechte im Bereich des Verbraucherschutzes und der Chancengleichheit und Gleichbehandlung. „Es reicht nicht aus, die Menschen nur über ihr Recht auf Freizügigkeit zu informieren. Sie müssen auch angemessen über die anderen Rechte aufgeklärt werden, die ihnen nach dem Unionsrecht in grenzüberschreitenden Situationen zustehen“, unterstrich die Europaabgeordnete Birgit Sippel. „So werden die Menschen, wenn sie etwa besser über ihre Verbraucherrechte informiert sind, auch einen stärkeren Beitrag dazu leisten können, dass sich der Binnenmarkt weiter-entwickelt und zum Nutzen der Bürgerinnen und Bürger sein volles Potenzial entfaltet. Ein breiteres Verständnis darüber, welche gemeinsamen Rechte den Menschen in der EU zustehen, kann zudem dazu beitragen, europäisches Bewusstsein und Identifikation stärker zu fördern.

Die im Rahmen des Europäischen Jahres der Bürgerinnen und Bürger europaweit organisierten Informations-, Bildungs- und Sensibilisierungsmaßnahmen sollen kostenlos, leicht zugänglich und in allen Amtssprachen verfügbar sein. Zudem sollen sie zu einer Verbesserung des gegenseitigen Verständnisses zwischen Unions-bürgerinnen und -bürgern, den Organen der Union und den Mitgliedstaaten dienen. „Ein Budget von einer Million Euro aus dem EU-Haushalt ist sehr knapp bemessen und wir hätten uns mehr erhofft. Aber wenn Mitgliedstaaten, Medien und Organisationen der Zivilgesellschaft an einem Strang ziehen und gezielte Projekte umsetzen, kann das europäische Jahr 2013 ein Erfolg werden.

Quelle: Europabüro Birgit Sippel MdEP