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Olsberg. Die Bürgervertreter der Stadt Olsberg werden in der nächsten Sitzung des Stadtrates am 17. Oktober 2013 über die weiteren Schritte hin zu einer möglichen Nutzung der Windkraft im Olsberger Stadtgebiet entscheiden. Nach einer neuen Rechtsprechung zum Thema Windenergie – und einer Überarbeitung der bisherigen Analysen – werden die Ratsmitglieder die aktuellen Ergebnisse nun in ihren Fraktionen beraten, bevor das Thema weiter behandelt wird.

Mit zwei zentralen Aussagen konfrontierte Dipl.-Ing. Michael Ahn, Stadtplaner im Büro WoltersPartner, die Mitglieder des Ausschusses Planen und Bauen. In einem aktuellen Urteilsspruch hatte das Oberverwaltungsgericht Münster festgestellt, dass Kommunen der Windkraft-Nutzung „substanziell Raum einräumen“ müssen. Und aus dem gleichen Urteil geht hervor, dass bei der Beratung, welche Flächen für eine Windkraft-Nutzung nicht geeignet sind, noch genauer zwischen so genannten „harten“ und „weichen“ Ausschlusskriterien unterschieden werden muss. Denn, so machte Michael Ahn deutlich: „Wenn man Potenzialflächen für die Windkraft analysiert, schafft man kein Baurecht, sondern man nimmt es.“ Will heißen: Ohne die Vorrang-Zonen für Windräder, die die Stadt Olsberg ausweisen möchte, wären Einzelanträge für das gesamte Stadtgebiet möglich, unterstrich Fachanwalt Thomas Tyczewski: „Dann wäre der Verspargelung Tür und Tor geöffnet.

Gleichzeitig betonte Michael Ahn, dass die aktuelle, überarbeitete Potenzialflächenanalyse keineswegs bedeute, dass sich hier am Ende überall Windräder drehen werden. Im Gegenteil: „Die Analyse nimmt die Entscheidung nicht vorweg – sie ist eine Grundlage für eine weitere Abwägung.“ Gerade während des eigentlichen Planungsverfahrens seien die Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der beteiligten Behörden von hoher Bedeutung: „Dieses Verfahren eröffnet die Möglichkeit, ein Gesamtbild aller Fakten zu erhalten, die für die Abwägung wichtig sind.

Dabei gelte aber auch, dass die Windkraft „zwingend Raum erhalten“ muss. Allein im Planungsgebiet Arnsberg sollen dies 18.000 Hektar sein – Michael Ahn: „Das ist die Erwartung der Landesregierung, die gegenüber den Kommunen gehegt wird.“ Für die Stadt Olsberg würde dies – heruntergerechnet – eine Potenzialfläche von 514 Hektar ergeben. Nach der neuen Analyse verbleiben im Olsberger Stadtgebiet aktuell 644 Hektar, mit denen man möglicherweise ins Planungsverfahren „einsteigen“ könnte – rund 5,5 Prozent des Stadtgebiets. „Eine beachtliche Größe“, so Stadtplaner Ahn – im weiteren Verfahren könnte sie sich noch spürbar reduzieren. Wichtig sei hier aber auch das „saubere Arbeiten“: „Wenn man durch Konzentrationszonen in das generelle Baurecht eingreift, muss das sehr sorgfältig begründet werden.

Eine Einschätzung, die auch Rechtsanwalt Tyczewski teilte: „Das, was jetzt auf der Karte gezeigt wird, ist nicht der Endzustand.“ Sehr viel werde sich während des Planungs-verfahrens im Bereich der Abwägung entscheiden – dem könne man zum jetzigen Zeitpunkt auch nicht vorgreifen: „Gerade viele Fachbehörden geben ihre endgültige Stellungnahme erst in einem förmlichen Verfahren ab.

Die neue Potenzialflächenanalyse für das Olsberger Stadtgebiet finden interessierte Bürgerinnen und Bürger unter www.olsberg.de auf der Homepage der Stadt Olsberg im Internet.

Quelle: Stadt Olsberg