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Olsberg. Schritt für Schritt werden in der Stadt Olsberg die Planungen für eine Nutzung der Windenergie im Stadtgebiet konkreter. Nachdem das Büro Wolters Partner ein Gutachten erstellt hatte, um mögliche Windkraft-Flächen zu ermitteln, schlägt die Stadtverwaltung den Bürgervertretern nun sieben Suchbereiche vor, für die ein Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplans vorbereitet werden soll.

Konkret werden dies die Bereiche „Antfeld“, „Heidkopf Nord“ und „Heidkopf Süd“, „Westhelle/Scheltenberg“, „Mannstein“, „Ochsenkreuz“ und „Altenfeld“ sein. Hintergrund: Trotz des eindeutigen politischen Willens in Bund und Land, erneuerbare Energien zu fördern, gelten für die Umsetzung von Windkraft-Zonen hohe planerische und rechtliche Hürden. Nachdem das Büro Wolters Partner im Auftrag der Stadt Olsberg in einer so genannten „Tabuflächenanalyse“ Areale quasi „herausgefiltert“ hatte, die für eine Windkraft-Nutzung in Frage kommen, hatte die Stadt Olsberg stets den engen Dialog mit Grundstücksbesitzern und Projektentwicklern gesucht.

Nun will die Stadt Olsberg den Mitgliedern des Stadtrats den Abschlussbericht zur Tabuflächenanalyse vorstellen. Dabei schlägt die Stadtverwaltung vor, neben den rechtlich bindenden, „harten“ Tabukriterien noch so genannte „weiche“ Kriterien zu berücksichtigen. „Das ist zum einen die Verfügbarkeit der jeweiligen Fläche und das Umsetzungsinteresse der Eigentümer“, so Hubertus Schulte, Leiter des Fachbereichs Bauen und Stadtentwicklung, „aber auch bei einer Lage im Kernbereich von großen, unzerschnittenen Räumen sollte man sich gut überlegen, ob Windräder an einer solchen Stelle sinnvoll sind.“ Ebenso sollen negative Einschätzungen aus Naturraum und Forst, sofern diese mit städtebaulich negativen Kriterien in Verbindung stehen, zu Ausschlussgründen für eine Windkraft-Nutzung werden.

Nach dieser „Filterung“ sollen nun die Suchbereiche „Esshoff“, „Langer Berg“, „Heidkopf West“, „westlich Wulmeringhausen“, „Sperrenberg“, „Langenberg“ sowie „Hoppern/Richtplatz“ nicht weiterverfolgt werden. Transparenz sei bei den Planungen zur Windkraft-Nutzung in Olsberg für die Stadtverwaltung ein wichtiges Prinzip, so Bürgermeister Wolfgang Fischer: „Wenn sich der Stadtrat jetzt für ein schlüssiges städtebauliches Gesamtkonzept entscheidet, ist das eine wichtige Orientierung für Projektentwickler.“ Denn so können sie vermeiden, teure artenschutzrechtliche Untersuchungen für Flächen anzustellen, ohne dass es eine Aussicht darauf gibt, dass die bau- und planungsrechtlichen Voraussetzungen für Windräder geschaffen werden können.

Denn gerade die – gesetzlich vorgeschriebenen – artenschutzrechtlichen Untersuchungen haben in den einzelnen Suchräumen einen sehr unterschiedlichen Stand. Nach einer Vorprüfung ist eine vertiefende Untersuchung notwendig – und die ist äußerst umfangreich, so Hubertus Schulte: „Bei den Vögeln werden zum Beispiel Fortpflanzungsverhalten, Lage der Ruhestätten, Brut- und Jagdverhalten, Nahrungsbereiche sowie der Vogelzug vor Ort bewertet.“ Solche Untersuchungen dauern im Regelfall ein Jahr – erhebliche Kosten inklusive.

Weiteres Argument für eine Einschränkung der Suchräume: „Die Änderung des Fächennutzungsplanes kann so effektiver und zielgerichteter vorbereitet werden“, so Fachbereichsleiter Schulte. Zum Beispiel soll ein externes Fachbüro für alle verbleibenden Flächen eine einheitliche Visualisierung anfertigen, um so den Ratsmitgliedern ein Urteil über die Wirkung von Windkraftanlagen in der Landschaft zu ermöglichen.

Weitere Punkte: Die Projektentwickler sollen aufgefordert werden, Zwischenberichte zur Artenschutzprüfung vorzulegen – und sie sollen sich verpflichten, die Verfahrenskosten für die Änderung des Flächennutzungplans zu übernehmen.

Erst dann, so Wolfgang Fischer, soll dem Stadtrat ein Vorschlag in Sachen Flächennutzungsplan unterbreitet werden – „ob der Änderungsbeschluss dann alle Suchräume umfasst und welche genauen Abgrenzungen die Bereiche dann haben, kann zurzeit noch nicht abschließend gesagt werden – schließlich ist es abhängig von den Untersuchungen, die jetzt beginnen.“ „Baurecht“ für Windräder, so erwartet Hubertus Schulte, könnte es dann nach Abschluss des Änderungsverfahrens im Lauf des Jahres 2014 geben.

Die Windkraftnutzung in der Stadt Olsberg ist auch Thema in der nächsten Sitzung des Stadtrates. Sie beginnt am Donnerstag, 21. Februar, um 17 Uhr im Sitzungssaal des Olsberger Rathauses und ist öffentlich.

Quelle: Stadt Olsberg