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Olsberg. Die Stadt Olsberg will das Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplans im Bereich der Helma-Hütte einstellen. Ebenso soll der Flächennutzungplan in diesem Bereich nicht geändert werden. Das jedenfalls schlägt die Stadtverwaltung den Mitgliedern des Ausschusses Planen und Bauen vor. Zuvor hatte die Stadtverwaltung Gespräche mit zuständigen Vertretern von Bezirksregierung und Hochsauerlandkreis geführt.

Hintergrund: Die Helma-Hütte ist rund 60 Jahre alt und hat bislang Bestandsschutz genossen. Durch bauliche Veränderungen, die der neue Eigentümer an dem Gebäude vorgenommen hat, ist dieser Bestandsschutz weggefallen. Problem: Da sich die Hütte im so genannten „Außenbereich“ befindet, kann eine Baugenehmigung so nicht erteilt werden. Dafür müsste zunächst Baurecht geschaffen werden, indem ein Bebauungsplan aufgestellt wird. Im Dezember 2012 hatten die Ausschussmitglieder mehrheitlich beschlossen, das entsprechende Verfahren einzuleiten. Ein solches Verfahren sei ergebnisoffen und eröffne Fachbehörden und vor allem der Bürgerschaft die Möglichkeit, Stellung zu einem Vorhaben zu beziehen, so Hubertus Schulte, Leiter des Fachbereichs Bauen und Stadtentwicklung der Stadt Olsberg.

Ergebnis des Gesprächstermins mit Bezirksregierung und Kreisverwaltung: Eine besondere Bedeutung der Helmahütte für Tourismus und landschaftsorientierte Erholung sowie für den Städtebau sei nicht gegeben. Damit fehle auch die Voraussetzung für die Aufstellung eines Bebauungsplans oder die Änderung des Flächennutzungsplans. Der Hochsauerlandkreis kommt in seiner Beurteilung zu dem Resultat, dass die nicht genehmigten baulichen Veränderungen, die der neue Eigentümer im Jahr 2012 vorgenommen hat, nicht zulässig waren. Der ursprüngliche Zustand müsse wieder hergestellt werden – ansonsten muss die Helmahütte abgerissen werden. Auf Basis dieser Stellungnahmen empfiehlt die Olsberger Stadtverwaltung den Ausschussmitgliedern, die beantragten planungsrechtlichen Verfahren nicht weiter zu führen.

Im Dezember 2012 hatte die – mehrheitliche – Entscheidung der Ausschussmitglieder zur Einleitung der entsprechenden Verfahren für teils intensive Diskussionen in der Bürgerschaft geführt. Bürgermeister Wolfgang Fischer unterstreicht, dass solche Verfahren immer ergebnisoffen sind. Die jetzige Beschlussempfehlung sei der Beleg, dass dies auch tatsächlich der Fall sei: „Zuständige Behörden sowie jeder Bürger und jede Bürgerhin haben die Gelegenheit, in einem solchen Verfahren Stellung zu beziehen.“ Alle Anregungen oder Einwendungen werden dann öffentlich im Stadtrat behandelt. Wolfgang Fischer: „Der damals geäußerte Vorwurf, dass die Stadt Olsberg hier nicht transparent gehandelt hat, ist deshalb absolut nicht haltbar.“

Auf der Tagesordnung steht der Vorschlag der Stadtverwaltung in der Sitzung des Ausschusses Planen und Bauen am Dienstag, 23. April, um 17 Uhr. Die Zusammenkunft findet im Sitzungssaal des Rathauses statt und ist öffentlich.

Quelle: Stadt Olsberg