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Olsberg. Mitsprache bei der Planung möglicher Windkraft-Zonen in der heimischen Region: Bei der Arnsberger Bezirksregierung hat vor wenigen Tagen die Öffentlichkeitsbeteiligung im Verfahren für einen „Sachlichen Teilplan Energie“ zum Regionalplan begonnen. Darüber hat jetzt die Olsberger Stadtverwaltung die Mitglieder des Ausschusses „Planen und Bauen“ informiert. Gleichzeitig unterstreicht Bürgermeister Wolfgang Fischer, dass im Rahmen dieser Öffentlichkeitsbeteiligung alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit haben, zu den Windkraft-Plänen der Bezirksregierung Stellung zu nehmen.

Hintergrund: Im Juli 2014 hatte der Regionalrat beschlossen, einen so genannten „Sachlichen Teilplan Energie“ für den neuen Regionalplan aufzustellen. Zuvor hatte die Bezirksregierung einen Entwurf dieses Planwerks vorgelegt, der sich in vielen Bereichen von möglichen Windkraft-Zonen unterscheidet, die die Stadt Olsberg bisher untersucht hatte.

Allerdings: Ähnlich wie die Stadt Olsberg muss auch der Regionalrat die Öffentlichkeit an seinem Planverfahren beteiligen. Für die Dauer von vier Monaten – also bis zum 22. Dezember 2014 – haben Bürger und Fachbehörden nun die Möglichkeit, ihre Stellungnahmen zu den Windkraft-Planungen des Regionalrats abzugeben. Bürgermeister Wolfgang Fischer appellierte insbesondere an die Bürgerinnen und Bürger, diese Möglichkeit zu prüfen.

Zum einen sei es ein persönliches Recht, was man an dieser Stelle wahrnehmen könne. Und zum anderen habe der Stadtrat auch bei den Überlegungen der Stadt Olsberg, wie die geltende Rechtslage zur Windkraftnutzung im Stadtgebiet bestmöglich umgesetzt werden könne, immer wieder auf die Notwendigkeit einer breiten Bürgerbeteiligung hingewiesen.
Das gilt auch für das Verfahren, das der Regionalrat jetzt eingeleitet hat“, betont Wolfgang Fischer. Ziel eines solchen Verfahrens müsse es sein, ein Gesamtbild aller Fakten zu erhalten, die für eine spätere Abwägung wichtig sind – „und dazu zählt auch die Meinung der Bürgerinnen und Bürger.

Weitere Informationen rund um das Verfahren für den „Sachlichen Teilplan Energie“ und die Möglichkeit zur Stellungnahme finden Interessierte auf der Homepage der Bezirksregierung unter www.bezreg-arnsberg.nrw.de (Stichwort: Beteiligung Teilplan „Energie“) im Internet. Dort gibt es auch die Gelegenheit, über das Verfahren „Beteiligung Online“ direkt per Internet (www.beteiligung-online.nrw.de/bo_arnsberg_tp_energie/) seine Stellungnahme zu dem Thema abzugeben.

Quelle: Stadt Olsberg