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Meschede. Wenn die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Meschede am 25. Mai 2014 über den neuen Stadtrat entscheiden, werden sie das in vielen Bereichen in neuen Wahlbezirken – und neuen Wahllokalen – tun. Der Wahlausschuss hat jetzt die Wahlbezirke neu eingeteilt. Damit trägt die Stadt Meschede dem demographischen Wandel Rechnung – und dem Beschluss des Stadtrates, die Zahl der Ratsmandate ab der Kommunalwahl um sechs auf dann 38 zu reduzieren.

Quasi „automatisch“ verringert sich die Zahl der Wahlbezirke dadurch von zurzeit 22 auf dann 19. Dabei müssen auch die Vorgaben des Wahlgesetzes eingehalten werden: Zum einen sollen räumliche Zusammenhänge – etwa Ortschaften oder Stadtbezirke – möglichst gewahrt bleiben. Und zum anderen müssen die Wahlbezirke in etwa gleich groß sein – die Abweichung von der durchschnittlichen Einwohnerzahl je Bezirk darf höchstens 25 Prozent nach oben oder unten betragen. Der Durchschnittswert liegt bei 1608 Einwohner – Wahlbezirke dürfen deshalb höchstens 2010 Einwohner „stark“ sein, müssen aber mindestens 1206 Einwohner haben. Bürgermeister Uli Hess: „Ziel der Neueinteilung ist es, auch mit Blick auf die weitere Entwicklung der Einwohnerzahlen eine möglichst dauerhafte Lösung zu erreichen.“

Die Stadtverwaltung hat deshalb den Mitgliedern des Wahlausschusses zwei Modelle vorgelegt, die die Anforderungen des Wahlgesetzes umsetzen. Mehrheitlich haben sich die Bürgervertreter für die Variante 2 entschieden: Auf die Kernstadt entfallen damit künftig neun Wahlbezirke, auf das Umland zehn. In der Mescheder Kernstadt können die Wählerinnen und Wähler ihre Stimmen künftig in den Wahllokalen MIMS Sophienweg (Wahlbezirk 010), Grundschule Von-Westphalen-Straße (020), Straßen.NRW (030), FH Südwestfalen (040), Blindenheim (050), Bürgerbüro Rathaus (060), Grundschule unter dem Regenbogen (070), Filippo-Neri-Kindergarten (080) und Hauptschule Schederweg (090) abgeben. Die übrigen Wahlbezirke: Grundschule Eversberg (100), Grundschule Wehrstapel (110), Grundschule Remblinghausen (120), Grundschule Wennemen (130), Feuerwehrgerätehaus Calle (140), Grundschule Berge (150), Grevenstein-Olpe (160), Fahrschule Babilon (170), Grundschule Freienohl (180) und Bürgerbüro Verwaltungsstelle Freienohl (190).

Die Neueinteilung bringt auch einige Besonderheiten mit sich: Dem Wahlbezirk „Feuerwehrgerätehaus Calle“ werden künftig die Orte Stockhausen, Windhäuser und Laer zugeschlagen, um eine Einwohnerzahl sicherzustellen, die einen längerfristigen Bestand garantiert. Aus dem gleichen Grund werden Berge und Visbeck wieder in einem gemeinsamen Wahlbezirk „Grundschule Berge“ zusammengelegt. Grevenstein bildet dann zusammen mit Olpe den neuen Wahlbezirk „Grevenstein/Olpe“. „Kurze Wege“ sind für die Wählerinnen und Wähler auch hier garantiert: Die Stimmabgabe ist jeweils in den örtlichen Feuerwehrgerätehäusern möglich.

Die Einwohner Erflinghausens hatten bislang in der Grundschule unter dem Regenbogen ihr „Kreuzchen gemacht“ – sie gehören künftig wieder zum Wahlbezirk Remblinghausen. Umgekehrt wird Beringhausen dem Wahlbezirk „Grundschule unter dem Regenbogen“ zugeordnet.

Auch bei einem weiteren Rückgang der Einwohnerzahlen hätten die Wahlbezirke in ihrer neuen Einteilung die Möglichkeit, langfristig die gesetzlichen Vorgaben zu erfüllen. Die Mitglieder des Wahlausschusses bescheinigten der Stadtverwaltung, mit ihren Vorschlägen „solide Arbeit“ geleistet zu haben. Bürgermeister Uli Hess: „Wir wollen eine nachhaltige Lösung, damit der neue Stadtrat optimal die politische Willensbildung der Bürgerinnen und Bürger darstellen kann.“

Quelle: Stadt Meschede