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Meschede. Das Ziel ist klar – und festgeschrieben: Ab dem Jahr 2022 will die Kreis- und Hochschulstadt Meschede wieder ausgeglichene Haushalte vorlegen und damit erneut volle finanzielle Handlungsfreiheit erhalten. Auf dem Weg dahin hat der Stadtrat bereits im Dezember 2014 erstmals einen Doppelhaushalt für die Jahre 2015 und 2016 beschlossen. In diesem Jahr steht deshalb nicht der Haushalt, sondern die mittelfristige Finanzplanung im Blickpunkt – quasi der „Kompass“, mit dem die Stadt Meschede finanziell „auf Kurs bleiben“ will.

Hintergrund: Prognosedaten zur Kommunalfinanzierung durch das Land NRW ändern sich ebenso jährlich wie Steuereinnahmen oder etwa Kreis- und Jugendamtsumlage, die die Stadt Meschede an den Hochsauerlandkreis abführen muss. „Deshalb müssen wir unsere mittelfristige Finanzplanung an solche Entwicklungen anpassen“, erläutert Stadtkämmerer Jürgen Bartholme – ohne dass dies direkte Auswirkungen auf den bereits beschlossenen Haushalt hat. Auch für die Bürgerinnen und Bürger ändert sich nichts: „Die Steuersätze bleiben stabil“, so Jürgen Bartholme, „wie schon seit dem Jahr 2012.

Konkret plant man im Mescheder Rathaus mit Mehrbelastungen bei der Kreis- und bei der Jugendamtspauschale. So muss Kämmerer Bartholme im Jahr 2016 14,04 Mio. statt 13,24 Mio. Euro als Kreisumlage an den HSK überweisen; bei der Jugendamtspauschale werden 6,35 Mio. statt wie geplant 5,44 Mio. Euro fällig. Mit diesen Summen rechnet die Stadt Meschede zudem auch für die Folgejahre. Grund dafür ist – neben einer Anpassung der Hebesätze durch den HSK – übrigens die gestiegene Steuerkraft in Meschede. Jürgen Bartholme: „Ansonsten wäre der Anstieg etwas geringer ausgefallen.

Die gestiegene Steuerkraft führt auch dazu, dass die Kreis- und Hochschulstadt Meschede im Jahr 2016 ohne Schlüsselzuweisungen des Landes NRW auskommen muss. Eingeplant war hier die Summe von 1,78 Mio. Euro. Auch für 2017 rechnet Jürgen Bartholme nun nicht mit dieser Einnahmequelle. Dass die Schlüsselzuweisungen stark schwanken, ist dabei nicht neu: In den vergangenen zehn Jahren reichte die Spanne von 0 bis 3,8 Millionen Euro, die vom Land nach Meschede geflossen sind.

Positiver als erwartet entwickeln sich aktuell die Gewerbesteuererträge. Im Jahr 2014 gab es statt eingeplanter 15 Millionen am Ende 18 Millionen; Stand Mitte November könnte es auch im Jahr 2015 am Jahresende 18 Millionen Euro an Gewerbesteuer für Meschede geben. Deshalb passt Jürgen Bartholme nun die Erwartungen für das Jahr 2016 an – und zwar um eine Million Euro von 15,45 Mio. auf dann 16,45 Mio. Euro aus der Gewerbesteuer.

Die „große Unbekannte“ bleibt nach wie vor die Flüchtlingssituation. Weder sei abzusehen, welche Zahl an Asylbewerbern im Jahr 2016 nach Meschede kommen wird – noch, wie sich die Kostenübernahme durch Land und Bund entwickeln wird, erklärt Jürgen Bartholme: „Es gibt derzeit noch eine Vielzahl ungeklärter Fragen, mit denen sich auch der Städte- und Gemeindebund NRW beschäftigt.“ Hier gelte es, die weiteren Entwicklungen abzuwarten.

Fazit des Stadtkämmerers: „Meschede wird bis 2022 weiter den Spagat bewältigen müssen, trotz der schwierigen finanziellen Situation ein bürgerfreundliches Angebot an Dienstleistungen und freiwilligen Leistungen für Kultur, Bildung, Sport oder Ehrenamt vorzuhalten.

Quelle: Stadt Meschede