Print Friendly, PDF & Email

Meschede / Berlin. Für SPD-Bundestagsfraktion ist klar: Eine Stärke des Wirtschaftsstandorts Deutschland ist, dass er über das gesamte Spektrum von Grundstoffindustrien verfügt. Die deutsche Stahlindustrie spielt dabei eine herausragende Rolle. Deutschland ist der größte Stahlhersteller in der EU und der siebtgrößte Stahlhersteller der Welt mit rund 85.000 Arbeitsplätzen, allein in Deutschland.

Deshalb muss die Aufgabe der Bundesregierung sein, sich für eine effektive Außenhandelspolitik einzusetzen. Dazu gehört eine konsequente, WTO-gerechte und möglichst beschleunigte Nutzung der handelspolitischen Schutzinstrumente zur Sicherung unverzerrten Wettbewerbs im internationalen Handel und damit auch zur Sicherung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit deutscher und europäischer Industriestandorte. Die SPD-Bundestagsfraktion hat deshalb in der ersten Sitzung des Deutschen Bundestags einen Antrag zur Sicherung der deutschen Stahlindustrie und damit verbunden Arbeitsplätze eingebracht.

Hierzu erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete und Sprecher der SPD Südwestfalen: “Während CDU, CSU, FDP und Grüne bei den Verhandlungen zur schwarzen Ampel derzeit inhaltlich kaum über erste inhaltsleere Phrasen herauskommen und lieber durch diverse Talkshows ziehen, beginnen wir Sozialdemokraten diese Woche mit unserer parlamentarischen Arbeit. Wettbewerbsverzerrungen durch subventionierten Stahl, der auf dem Markt teilweise unter Herstellungskosten angeboten wird, muss dringend ein Riegel vorgeschoben werden. Die Bundesregierung muss hier regulierend in den Markt eingreifen. Nur so können die Arbeitsplätze und Standorte in Deutschland und auch bei uns in Südwestfalen gehalten werden.

Quelle: SPD-Wahlkreisbüro Dirk Wiese MdB