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Meschede. Gezielte Investitionen, um die Zukunft gestalten – und gleichzeitig sparen, um im Jahr 2022 das „Ziel Haushaltsausgleich“ zu erreichen: Das ist der Spagat, in dem sich der Haushaltsentwurf 2014 der Kreis- und Hochschulstadt Meschede bewegt. Stadtkämmerer Jürgen Bartholme legte das Zahlenwerk jetzt den Mitgliedern des Stadtrats vor.

Gesamterträgen von 57,3 Millionen Euro stehen dabei -aufwendungen von 64,0 Millionen Euro gegenüber. Positive Entwicklung: Die Lücke im städtischen Etat wird Stück für Stück kleiner. Der geplante Jahresfehlbedarf sinkt im Vergleich zu 2013 um 873.000 Euro (- 11,5 Prozent), zum Plan 2012 um rund 2,0 Millionen Euro (- 23,2 Prozent) und zum Planergebnis 2010 sogar um 38,5 Prozent. Damit kommt Meschede dem Ziel des Haushaltsausgleichs im Jahr 2022 wieder ein Stück näher. „Auch wenn die Planung über einen so Zeitraum natürlich vielen Faktoren unterliegt, die wir nicht beeinflussen können, setzen wir die erfolgreich umgesetzten oder begonnenen Maßnahmen fort“, so Jürgen Bartholme.

Dabei plant die Stadt Meschede für 2014 keine höheren Steuern: Der Kämmerer schlägt vor, die Realsteuerhebesätze für die Grundsteuer sowie für die Gewerbesteuer nicht anzuheben. Der Steuersatz der Gewerbesteuer liegt im Kreisdurchschnitt, für die Grundsteuer B liegt er sogar unter dem Schnitt.

Bei den Einnahmen rechnet Jürgen Bartholme im kommenden Jahr an Steuer-Erträgen von 14,37 Millionen Euro nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz und 20,29 Millionen Euro aus Gemeindesteuern. Voraussichtlich nur 861.000 Euro wird es an Schlüsselzuweisungen vom Land NRW geben. Problem: Da die Schlüsselzuweisungen auch von der eigenen Steuerkraft im Vergleich zum Landesdurchschnitt abhängen, unterliegen sie starken Schwankungen. Weil Meschedes Steuerkraft im Berechnungszeitraum mit 8,3 Prozent deutlich stärker gestiegen ist als der Landesdurchschnitt (+4,7 Prozent), sinken nun im Umkehrschluss die Schlüsselzuweisungen – und zwar im Vergleich zum Vorjahr um 1,3 Mio. Euro oder 60 Prozent. „Das zeigt auf der anderen Seite natürlich auch, wie gut die Unternehmen in Meschede aufgestellt sind“, so Stadtkämmerer Bartholme.

Die „dicksten Batzen“ auf der Ausgabenseite: 26,84 Millionen Euro an Umlagen (Kreis-, Gewerbesteuer-, Ruhrverbandsumlage, Fonds dt. Einheit), 12,74 Millionen Euro an Personalaufwendungen sowie 6,19 Millionen Euro an Abschreibungen. Die Zahlungen an den Hochsauerlandkreis steigen dabei um 650.000 Euro auf nun 17,65 Mio. Euro.

Investitionen soll es in den kommenden Jahren vor allem in Infrastruktur, Bildung und Sport geben. Rund 2,6 Mio. Euro sind für die abschließenden Maßnahmen der Regionale vorgesehen, rund 1,2 Mio. Euro für den Umbau der ehemaligen Martin-Luther-Schule für eine Nutzung durch VHS und Musikschule. Zudem stehen für die beiden Projekte rund 3,2 Millionen Euro an Landesmitteln bzw. Zuschüssen im Plan. Für den Um- und Neubau des Mescheder Feuerwehrhauses sollen in den Jahren 2014 bis 2016 rund 2,8 Mio. bereitgestellt werden.

Ausblick von Jürgen Bartholme: In der ganz überwiegenden Zahl der NRW-Kommunen wird die Haushaltslage auch im Jahr 2014 angespannt bleiben. Bis 2017, so die Prognose des Landes, werden rund 66 NRW-Kommunen überschuldet sein – etwa 15 Prozent aller Städte und Gemeinden. Jürgen Bartholme: „Auch Meschede wird sich bis 2022 weiter im Spannungsfeld zwischen gezielten Investitionen und Sparbemühungen bewegen.“ Allerdings: Die Investitionen der vergangenen Jahre – zum Beispiel in Schulen, in die Regionale-Projekte oder in die Erweiterung des Gewerbegebietes Enste – tragen Früchte: „Trotz schwieriger Rahmenbedingungen versetzt das die Stadt Meschede in die Lage, ein bürgerfreundliches Angebot an Dienstleistungen und weiterhin freiwillige Leistungen für Kultur, Bildung, Freizeit oder Ehrenamt vorzuhalten.

Quelle: Stadt Meschede