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Meschede / Berlin. NRW-Verkehrsminister Michael Groschek hat am Donnerstag [21. Januar 2016] das Erhaltungsprogramm für die Landesstraßen in Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2016 vorgestellt. Das Budget wird nochmals deutlich erhöht im Vergleich zum Vorjahr:

Mehr als 115 Millionen Euro werden für Erhaltungsmaßnahmen bereitgestellt. Das sind nochmals etwa 15 Millionen Euro mehr als 2015. Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese:

Mit einer Rekordsumme von 115,5 Millionen Euro setzt die Landesregierung ihre Politik für den Erhalt unserer Straßenverkehrsinfrastruktur konsequent fort. Dafür hat sich die SPD im Landtag erfolgreich während der Haushaltsberatungen für 2016 eingesetzt. Der Zustand unserer Landesstraßen ist an vielen Stellen immer noch besorgniserregend. Deshalb hat der Erhalt auch weiterhin Vorrang vor dem Neubau. Mit guter Straßenbaupolitik hat die NRW SPD dafür gesorgt, dass das Geld für die Erhaltung von Landesstraßen seit Regierungsantritt 2010 von 73 Millionen Euro schrittweise auf nunmehr 115,5 Millionen Euro stetig erhöht worden ist.

Die rot-grüne Landesregierung stellt damit sicher, dass einer weiteren Verschlechterung unseres Landesstraßen-netzes entgegengewirkt wird. Den Investitionsrückstau bezüglich unseres 12.800 Kilometer langen Landes-straßennetzes mit seinen zahlreichen Brücken werden wir mittelfristig auflösen. Der Grundsatz „Erhalt vor Neubau“ bleibt daher auch in den kommenden Jahren zielführend für unsere Verkehrsinfrastrukturpolitik.

So werden in diesem Jahr 3,9 Millionen Euro unter anderem für Erhaltungsmaßnahmen an den folgenden Landesstraßen im Sauerland verwandt:

519 Sundern/Hachen bis Stemel,
541 Meschede/Berge,
686 Sundern/Hellefeld-Meschede/Frenkhausen,
717 Hallenberg, Brücken über Nuhne und Mühlengraben,
740 Schmallenberg/Bödefeld-Walbecke- Winterberg/Siedlinghausen und Medebach/Münden
914 Schmallenberg-Niederhenneborn bis Oberhenneborn,

Haushaltsansätze für den Erhalt von Landesstraßen in NRW (in Millionen Euro)

2010 – 73,00 Mio.
2011 – 78,48 Mio.
2012 – 80,45 Mio.
2013 – 85,05 Mio.
2014 – 90,05 Mio.
2015 – 100,5 Mio.
2016 – 115,5 Mio.

Quelle: Wahlkreisbüro Dirk Wiese MdB
Foto: © Pressebild / SPD