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Kreis Soest (kso.2016.11.24.499.fg). Ein Bürger aus Bad Berleburg hatte das Ergebnis einer Geschwindigkeitsmessung und damit die Zulässigkeit der Technik und Software des Starenkastens in Rüthen Spitze Warte Einmündung L 536 in die L 776 in Fahrtrichtung Lippstadt angezweifelt und Manipulation unterstellt. Das sah jetzt das Amtsgericht in Warstein anders.

Nach mehr als vierstündiger Verhandlung führte die Richterin in der mündlichen Urteilsverkündung aus, dass kein Zweifel an der hoheitlichen Durchführung des Busgeldverfahrens durch den Kreis Soest und an der Zulässigkeit und Ordnungsmäßigkeit der Messtechnik bestehe. In den Zeugenstand berufen wurden Vertreter des Kreises Soest, der Pysikalisch Technischen Bundesanstalt (PTB), des Eichamtes und des Geräteherstellers Jenoptik AG.

Blitzer im Einsatz. Dieser Starenkasten ist Baugleich mit dem Starenkasten in Rüthen. Foto: © Thomas Weinstock / Kreis Soest

Blitzer im Einsatz. Dieser Starenkasten ist Baugleich mit dem Starenkasten in Rüthen. Foto: © Thomas Weinstock / Kreis Soest

Der unabhängige Gutachter der Firma Dekra bescheinigte, dass das Gerät, die Technik und die Software in Ordnung seien. Es handele sich um ein nach den allgemeinen Regeln der Technik zugelassenes und anerkanntes Messverfahren, welches mit geeichtem, ordnungsgemäßem Gerät durchgeführt worden sei. Alle messrelevanten Daten seien fehlerfrei erhoben worden.

Quelle: Pressestelle Kreis Soest