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Kreis Soest. Nach der Auflösung des Landtags steht fest, dass es innerhalb von 60 Tagen Landtagswahlen geben wird. Um die Vorbereitungen dafür ohne Zeitverzögerung aufnehmen zu können, hat das Sachgebiet Organisation umgehend ein dreiköpfiges Team um Heike Franke gebildet, neue Wahlkoordinatorin im Kreishaus.

Der weitere Ablauf hängt jetzt vom genauen Wahltermin ab“, erläutert Heike Franke. „Wenn dieses Datum feststeht, sind auch die Fristen klar, in denen die Bezirks-regierung den Kreiswahlleiter bestimmen und die Parteien die Kreiswahlvorschläge einreichen müssen, also die Direktkandidaten, die sie ins Rennen schicken. Der Kreis Soest ist aufgeteilt in den Wahlkreis 119 Soest I, der den Altkreis Soest umfasst, und in den Wahlkreis 120 Soest II, bestehend aus dem Altkreis Lippstadt mit Warstein.

Um die Vorschläge der Parteien zu prüfen und nach der Wahl das amtliche End-ergebnis festzustellen, ist ein Kreiswahlausschuss vonnöten. Im Dezember 2009 hatte der Kreistag auf dem Wege eines einheitlichen Wahlvorschlages einen Wahlausschuss für die Landtagswahl 2010 mit einem Vorsitzenden und sechs Beisitzern gebildet. „Es ist aber noch völlig unklar, ob wir dieses Gremium für die kommende Landtagswahl quasi wiederbeleben können“, berichtet Rainer Emmrich, Geschäftsführer des Kreistages. „Nach Einschätzung unseres Rechtsamtes muss das der Landeswahlleiter entscheiden, der aber auch noch nicht eingesetzt worden ist. Wenn das Wieder-einsetzen des alten Wahlausschusses nicht möglich ist, haben wir kurzfristig den Kreistag einzuberufen, denn nur der kann den Wahlausschuss wählen.

Ebenfalls noch unklar ist, mit welcher Software die Wahl abgewickelt wird. Die Citkomm in Iserlohn als kommunales Rechenzentrum, dem der Kreis Soest angeschlossen, hat sich eigentlich vom bisher eingesetzten Großrechnerverfahren verabschiedet. Nachfolger soll das internetbasierte Wahlverfahren „Vote Manager“ sein. Doch dafür stehen erst in der nächsten Woche Schulungen an. Ob dieser Zeitplan zu halten ist oder ein anderer Weg beschritten werden muss, konnte das Wahlteam im Sachgebiet Organisation noch nicht in Erfahrung bringen.

Quelle: Pressestelle Kreis Soest