Print Friendly, PDF & Email

Kreis Soest. Vom Rekord bei den Schlüsselzuweisungen, den NRW- Kommunalminister Ralf Jäger für 2013 angekündigt hat, profitieren der Kreis Soest und seine 14 Städte und Gemeinden nicht.

Kreiskämmerer Volker Topp hat die veröffentlichten Zahlen um Pauschalen wie die Schulpauschale bereinigt und stellt fest: „Unsere Kommunen erhalten für das kommende Jahr unterm Strich 12,7 Mio. Euro an Schlüsselzuweisungen weniger, für den Kreis selbst beträgt das Minus eine glatte Mio. Euro.

Keine Schlüsselzuweisungen vom Land erhalten für 2013 Anröchte, Ense, Erwitte, Warstein und Wickede (Ruhr). Die absoluten Summen für die übrigen Kommunen, die das Land 2013 überweisen wird, sehen folgendermaßen aus: Bad Sassendorf 3,7 Mio., Geseke 5,1 Mio., Lippetal 2,7 Mio., Lippstadt 13,6 Mio., Möhnesee 1,6 Mio., Rüthen 2,2 Mio., Soest 13,9 Mio., Welver 2,7 Mio., Werl 9,8 Mio. Euro.

Damit erhalten im Einzelnen Anröchte 0,5 Mio., Lippstadt 9,8 Mio., Soest 1,1 Mio., Welver 0,3 Mio. , Werl 0,2 Mio. und Wickede (Ruhr) 1,7 Mio Euro weniger an bereinigten Schlüsselzuweisungen als noch in diesem Jahr. Nur minimal ist das Minus für die Stadt Rüthen und für Bad Sassendorf. Ein leichtes Plus erwarten können Geseke (0,3 Mio), Lippetal (0,1 Mio.) und Möhnesee (0,5 Mio.).

Die eher negativ ausfallende Bilanz für die zu erwartenden Schlüsselzuweisungen ist in der Steuerkraft der Kommunen im Kreis Soest begründet. So werden für alle Städte und Gemeinden insgesamt 23,6 Mio. mehr Steuereinnahmen prognostiziert, so dass diese sich per Saldo insgesamt über Mehreinnahmen von 10,9 Mio. Euro freuen können. Einen negativen Saldo in dieser Hinsicht haben nur Warstein (minus 2,3 Mio.) und Welver (minus 0,1 Mio.).

Da der Kreis über keine eigenen Steuereinnahmen verfügt, kann Kreiskämmerer Topp eine solche Gegenrechnung nicht anstellen. So sind in den kommenden Tagen in der Abteilung Finanzwirtschaft noch ein gehörige Portion Arbeit nötig, um den Feinschliff für den Haushaltsentwurf 2013 vorzunehmen. Die Eckdaten des Zahlenwerks wollen Landrätin Eva Irrgang und Kämmerer Volker Topp während einer Pressekonferenz am Freitag [21. September 2012] 10 Uhr, im Sitzungszimmer 3 des Kreishauses den Medien vorstellen. Einbringen wird der neue Kämmerer seinen ersten Etatentwurf in der Kreistagssitzung am Donnerstag [27. September 2012].

Quelle: Pressestelle Kreis Soest