Interessierte Bürgerinnen und Bürger, aber auch Organisationen und Interessenverbände können ihre Antworten und Ideen, Meinungen und Vorschläge für verschiedene Themen einbringen. Die SPD bietet als erste Fraktion im Bundestag ein solches Beteiligungs-angebot im Internet zur Verfügung. Die Seite ist abrufbar unter zukunftsdialog. spdfraktion.de.

„Mit diesem Angebot der Partizipation gehen wir in der Bundestagsfraktion völlig neue Wege, um möglichst vielen Menschen das Mitreden und Mitmachen zu ermöglichen“, sagt Franz Müntefering (MdB). Zu den Themen Gleichstellung, Ganztagsschulen, Kultur- und Kreativwirtschaft, Infrastruktur sowie demografischer Wandel bietet die Plattform verschiedene Möglichkeiten der Mitgestaltung an. Zudem können registrierte Nutzer an der Entwicklung eines neuen Wohlstandsindikators mitarbeiten. Die Ergebnisse werden in ein „Zukunftskonzept für Deutschland“ einfließen, das die Sozialdemokraten bis zum Sommer erarbeiten.

Franz Müntefering MdB. Foto: SPD Pressebild

Im Rahmen der Projektarbeit zum „Projekt Zukunft“ entwickelt die Fraktion Lösungen für drängende Modernisierungsfragen in Deutschland. Um politische Vorschläge zu erarbeiten, die nicht nur gut klingen, sondern praxistauglich und umsetzbar sind, treten die einzelnen Projektgruppen mit möglichst vielen Menschen und Organisationen in den Dialog. Eine Dialogform ist jetzt auch die Online-Beteiligungsplattform.

Die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag setzt sich mit dem „Zukunftsdialog online“ das Ziel, Transparenz in den Meinungsbildungsprozessen und politischen Ent-scheidungen zu erhöhen und eine neue demokratische Partizipationskultur im parla-mentarischen Raum zu etablieren.

Die Beteiligungsplattform ist auf Basis der Software Adhocracy entstanden, die von dem gemeinnützigen Verein Liquid Democracy entwickelt wurde.

Quelle: Betreuungswahlkreisbüro Franz Müntefering MdB

Nach einer kurzen Einführung durch den JU Stadtverbandsvorsitzenden und Mitorgan-isator der Kamingespräche, Manuel Brinkmann, stellte Bosbach zunächst fest: „So freundliche Worte ist man gar nicht gewohnt von der eigenen Partei“. In seinem Vortrag hat er sich anschließend für mehr Gelassenheit im Neuen Jahr ausgesprochen und unterstrich seinen Widerstand gegen das EU-Rettungsparket. Bosbach fordert unter anderem, mehr über Alternativen nachzudenken bzw. zu diskutieren und nicht alle Meinungen direkt als „alternativlos“ zu bezeichnen. Schließlich müsse man als Politiker verlässlich sein. Dabei betont er, dass er durch seine Gegenstimme zur Erweiterung des Euro Rettungsschirms versuche, das Auseinanderdriften Europas zu verhindern und nicht zu beschleunigen. Zudem formulierte er die Forderung, dass wichtige Ent-scheidungen nach wie vor im Bundestag getroffen werden sollen. Allerdings sehe sich Bosbach dabei nicht als Europakritiker. In einer anschließenden Diskussion stellte sich Bosbach noch den Fragen der Gäste.

Die Junge Union Arnsberg zog in Vorfreude auf zwei weitere Kamingespräche der Veranstaltungsreihe eine außerordentlich positive Bilanz der Eröffnungsveranstaltung und bedankte sich für die lebhafte Diskussion und die große, positive Resonanz.

Weitere Kamingespräche der Veranstaltungsreihe:

17. Februar 2012 19.00 Uhr
2. Kamingespräch
Josef Rickfelder MdL, Mitglied des nordrheinwestfälischen Landtags und des Arbeitskreises „Polizei“

Thema:Neuer ziviler Ungehorsam – verliert der Staat an Autorität?

02. März 2012 19.00 Uhr
3. Kamingespräch
Jakob Steinschaden Journalist, Autor des Buches „Phänomen facebook“, Facebook-Kritiker

Thema: Phänomen facebook – Wie eine Webseite unser Leben auf den Kopf stellt

Veranstaltungsort:

Haus der Neheimer Jäger (Alte Synagoge)
Mendener Straße 35
59755 Arnsberg

Quelle: Junge Union Arnsberg

Die betreffenden Änderungen umfassen unter anderem eine Neufassung des Wahlrechts zugunsten der konservativen Fidesz-Partei, Eingriffe in die Unabhängigkeit der Justiz, der Presse und der Zentralbank sowie die Abschaffung des Postens eines unabhängigen nationalen Datenschutzbeauftragten.

Birgit Sippel, innenpolitische Expertin der SPD-Europaabgeordneten: “Wenn in einem Mitgliedsland der EU eine Regierung zentrale Grundwerte, wie Freiheit, Demokratie und Rechtstaatlichkeit mit Füßen tritt, dann müssen wir dem mit aller Entschiedenheit ent-gegentreten, auch um international glaubwürdig zu bleiben. Das muss für alle Frak-tionen und für alle EU-Institutionen gelten.” Angesichts der erschreckenden Ent-wicklungen in Ungarn müsse insbesondere die EU-Kommission endlich ihrer Rolle als Hüterin der Verträge gerecht werden und darf nicht so zögerlich reagieren, wie zuletzt vor einem Jahr beim Inkrafttreten des ebenfalls höchst umstrittenen ungarischen Me-diengesetzes. “Die Kommission und die nationalen Regierungen wollen Victor Orbàn nicht verärgern, da sie seine Unterschrift unter dem neuen Vertrag zum europäischen Fiskalpakt benötigen. Demokratie und Rechtstaatlichkeit sind aber nicht verhandelbar“, warnt Birgit Sippel.

Deshalb müsse sowohl der wirtschaftliche als auch politische Druck gegen die ungari-sche Regierung erhöht werden. Zudem müssen auch Sanktionen nach Artikel 7 des EU-Vertrags geprüft werden, der unter anderem die Entziehung des Stimmrechts im Rat für Mitgliedsländer vorsieht, die gegen fundamentale Werte der Union, wie Demokratie, Menschenrechte, Grundfreiheiten und Rechtsstaatlichkeit verstoßen. “Ein ent- schiedenes Vorgehen ist umso wichtiger, als dass derzeit auch die rechtspopulisti-schen Aktionen der bulgarischen und rumänischen Regierung zentrale demokratische Werte aufs Spiel setzen. Dieser Trend muss gestoppt werden“, fordert Birgit Sippel.

“Die Wahrung des Rechts auf Freiheit und Demokratie, das den Ungarn in ihrer Ge-schichte so oft verwehrt wurde und für das sie auch aktuell wieder zu zehntausenden auf die Straßen gehen, ist die oberste und nicht verhandelbare Aufgabe aller gewählten europäischen Volksvertreter“, so Birgit Sippel abschließend.

Quelle: Europabüro Birgit Sippel

Der Erlös von 170 Euro wurde vom CDU-Nachwuchs gerne auf den gespendeten Betrag aufgestockt. „Uns war es wichtig, eine Jugendeinrichtung in Brilon zu unterstützen“, erklärte JU-Vorstandsmitglied Jan Hilkenbach.

Hanna Lüthgen-Schütte, langjährige Mitarbeiterin der Tagesgruppe in Brilon, nutzte den Besuch der JU-Vertreter, um über die Arbeit der Jugendhilfe zu informieren. Im eigenen Haus im Sandkuhlenweg in Brilon werden bis zu neun Kinder im Alter von 7-14 Jahren teilstationär betreut. Die Betreuerinnen unterstützen die Kindern entsprächend ihrer Stärken und Schwächen individuell. Sie begleiten sie in schulischen Belangen und fördern ihre sozialen Kompetenzen. Auch die Eltern werden in Erziehungsfragen und bei der Alltagsbewältigung angeleitet.

Die Mitglieder der JU mit Hanna Lüthgen-Schütte, Jan Hilkenbach (v.r.) und Erzieherin Rehana Pucher (3. v.l.). Foto: Junge Union Brilon

„Die Einrichtung leistet einen wichtigen Beitrag zur Förderung von Kindern aus schwierigen Familienverhältnissen und ist zu einem festen Anlaufpunkt in Brilon geworden“, zeigt sich Hilkenbach überzeugt von deren Arbeit. So will sich die JU auch in Zukunft verstärkt für Kinder und Jugendliche in Brilon einsetzen.

Die Kinder der Tagesgruppe in Brilon kommen aus den Stadtgebieten von Brilon und Marsberg. Die Plätze werden über das Jugendamt belegt. Mit Schulen und sonstigen Förderstellen arbeitet die Jugendhilfe eng zusammen. Weitere Informationen unter www.jugendhilfe-olsberg.de.

Quelle: Junge Union Brilon

Die SPD Fraktion hat deshalb jetzt beantragt, dass der Rat Arbeitsgruppen zur Erarbeitung langfristiger Konzepte für die Kindergärten und die weiterführenden Schulen bildet.

Während zum 01. Oktober 2006 noch mehr als 2.800 Schüler im gesamten Stadtgebiet eine der seinerzeit neun Schulen besucht haben, ist diese Zahl Jahr für Jahr auf inzwischen und zum Oktober 2011 nur noch rund 2.300 Schüler zurückgegangen. Die Zahl der Einschulungen wird von heute 219 auf voraussichtlich nur noch 136 Ein-schulungen im Schuljahr 2017/2018 zurückgehen. Das entspricht der Zahl der Geburten im abgelaufenen Jahr 2011.

Es sollen daher ähnlich wie bei der erfolgreichen Neugestaltung der Grundschulland-schaft nunmehr frühzeitig die Weichen für ein mittel- bis langfristiges Kindergarten- und Schulkonzept für die weiterführenden Schulen gestellt werden. Dies gilt umso mehr, als die Stadt Marsberg derzeit auch ein Gebäudekonzept erarbeitet, dass nach Auffassung der SPD-Fraktion in unmittelbarer Wechselbeziehung zur Zukunft der Schulen und Kindergärten steht.

„Nur durch frühzeitig zu erarbeitende Konzepte lassen sich Fehlentwicklungen und Fehlinvestitionen zum Wohle der Kinder vermeiden“, so der SPD Fraktionsvorsitzende abschließend.

Quelle: SPD Marsberg

Die GEMA war bereits zum Martinsfest und zur Weihnachtszeit 2010 im Auftrag der VG Musikedition an viele Kinderbetreuungseinrichtungen herangetreten. Für die Möglichkeit, Notenblätter von altbekannten Kinderliedern zu kopieren, verlangte sie neben einer pauschalen Gebühr außerdem eine genaue Auflistung der kopierten Lieder inklusive Komponist, Verleger und Anzahl der Kopien.

Der stellvertretende Crewsprecher Sven Salewski (links) verteilte zusammen mit dem Crewsprecher Daniel Wagner (rechts) die Liederbücher. Foto: Piratenpartei im HSK

Der Verein Musikpiraten e.V. hat daraufhin ein Liederbuch mit gemeinfreien Stücken zusammengestellt. Innerhalb von vier Monaten haben die Musikpiraten es geschafft, mindestens ein Buch für jede der 50299 Einrichtungen in der Bundesrepublik durch Spenden zu finanzieren. Alle Lieder stehen unter freien Lizenzen und dürfen ohne Bürokratieaufwand und Kosten jederzeit kopiert und verbreitet werden.

“In allen Kindergärten, die wir besuchten ,war das Thema wohl bekannt. In einem Fall ist sogar bereits ein Verfahren mit der GEMA am laufen.“, sagte der stellvertretende Crewsprecher Sven Salewski. “Rechtlich ist das einwandfrei, moralisch ist dies aber nicht vertretbar. Die Liederbücher wurden aber von allen Kinderbetreuungseinrichtungen gerne angenommen.“, fügte der Crewsprecher Daniel Wagner an.

Schließlich handelt es sich bei allen Musikstücken in dem Liederbuch um gemeinfreie Stücke. Das bedeuted, dass die Komponisten der Stücke seit mehr als 70 Jahren tot sind und diese somit der Allgemeinheit gehören. Die GEMA kann darauf keine Ansprüche mehr erheben.

Dennoch waren einige Kindergärten im Arnsberger Stadtgebiet nicht geöffnet, so dass keine Liederbücher an diese abgegeben werden konnten. Da wir diesen Kindergärten gerne die Möglichkeit bieten möchten, auch ein Liederbuch zu erhalten, bieten wir diesen an, sich bei uns per E-Mail zu melden.

Auch weiterhin sucht der als gemeinnützig anerkannte Musikpiraten e.V. nach frei-willigen Helfern bei der Verteilung, insbesondere auch im Hochsauerlandkreis. Wer mitmachen möchte, kann sich direkt an uns per E-Mail: kontakt@piratenpartei-hsk.de wenden.

Quelle: Piratenpartei im HSK

In einem ersten Treffen hat die Crew beschlossen, für Anfang 2012, zum ersten mal eine Kreismitgliederversammlung einzuberufen. Auf dieser Kreismitgliederversammlung möchte die Piratenpartei einen sogenannten Büropiraten wählen und erste poltische Inhalte für den Hochsauerlandkreis beschließen.

“Bereits bei unserem ersten Crewtreffen haben wir einen Antrag an die Kreismitglieder-versammlung erarbeitet, der sich mit dem Lückenschluss der Bundesautobahn 46 zwischen Hemer und Neheim beschäftigt.“, sagte der Crewsprecher Daniel Wagner, “Und auch bei zukünftigen Treffen werden wir weitere Anträge ausarbeiten.“

Bei dem ersten Treffen wurde unter Anderem entschieden, dass die Crew U01 sich in Zukunft mit Themen wie digitaler Hochsauerlandkreis, Bürgerbeteiligung, Soziales, Tourismus und Wirtschaft- und Energiepolitik beschäftigen möchte.

Das nächste ordentliche Crewtreffen findet am 07. Februar 2012 um 18:30 Uhr in der Gaststätte ‘Zum alten Schloss’ in 59821 Arnsberg statt.

Quelle: Piratenpartei im HSK

Ab April bis 16. Mai 2012 können Lehrer für eine Schulklasse Beiträge in drei verschiedenen Wettbewerbskategorien einreichen, bei denen es allesamt um die Verbesserung der Energieeffizienz an Ihrer Schule geht. Bei den drei Wettbewerben soll über die täglichen Verbrauchsgewohnheiten nachgedacht werden und Energieres-sourcen optimieren werden.

Peter Liese, hier bei einem Besuch beim des Ostendorf-Gymnasium in Lippstadt, ist es wichtig, dass Energiesparen Thema an Grund- und weiterführende Schulen ist. Foto: CDU-Europa Büro Meschede

Der Wettbewerb ist in drei Kategorien unterteilt: – Die besten Energieeffizienzmaß-nahmen, – Die besten Lehraktivitäten zu effizienter Energienutzung, – Die beste Schulkampagne zum Thema Energieeffizienz. Aus allen Beiträgen wählt eine nationale Jury einen Gewinner pro Kategorie (d.h. 3 Gewinner pro Land). Alle nationalen Gewinner werden zu einer zweitägigen vollständig bezahlten Reise zur europäischen Preisver-leihungszeremonie in Brüssel eingeladen, bei der es u.a. eine durch einen Europaab-geordneten geführte Tour durch die Europäische Kommission/das Europaparlament gibt, ein gerahmtes Zertifikat, einen nachhaltigen Preis sowie ein Energie-Kit für die Schule. Aus den nationalen Gewinnern wählt die Grand Jury die beiden besten Beiträge pro Kategorie und kürt somit 3 europäische Gewinner und 3 Zweitplatzierte. Neben der oben genannten zweitägigen Reise zur Preisverleihungszeremonie nach Brüssel erhalten die europäischen Gewinner zusätzlich einen Preis im Wert von 3.000 Euro.

Peter Liese, hier mit Dr. Johannes Spruth von der Verbraucherzentrale bei einer Energieeffizienzberatung, ist es wichtig, dass Energiesparen Thema an Grund- und weiterführende Schulen ist. Foto: CDU-Europa-Büro Meschede

Darüber informiert der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete Dr. Peter Liese: „Energie die nicht benötigt wird, braucht nicht erzeugt, transportiert und bezahlt werden. Es ist wichtig und richtig auch schon die Kinder in den Schulen mit diesem Thema vertraut zu machen. Daher begrüße ich die Initiative der Kommission, dass sich die Kindern an ihrer Schule mit dem Energiesparen befassen“.

Einzelheiten zum Wettbewerb unter http://www.u4energy.eu/web/guest/home.

Quelle: CDU-Europa-Büro für Südwestfalen

„Wer in Deutschland mit Hinweis auf das europäische Emissionshandelssystem die Preise erhöht, der trickst meiner Ansicht nach, denn, die nationale Luftverkehrsabgabe wird zum 1. Januar 2012 gesenkt. Damit soll eine Doppelbelastung für Fluggesell-schaften und Passagiere vermieden werden. Das Bundesfinanzministerium hat bei der Senkung der nationalen Abgabe sogar einen höheren Preis für die CO2-Zertifikate zugrunde gelegt, als aktuell an den Märkten gehandelt wird. Das Finanzministerium rechnet mit ca. 14 Euro, der Marktwert liegt zurzeit bei unter 10 Euro. Ein Flug von Frankfurt nach New York würde bei der nationalen Abgabe um fast 3 Euro entlastet. Der europäische Emissionshandel bringt eine Belastung von weniger als einem Euro. Die Verbraucher müssen also wachsam sein.“

Peter Liese forderte, dass das Geld, das der Bund durch die Luftverkehrsabgabe und durch den Emissionshandel einsetzt, zielgerichtet für die Entlastung umweltfreundlicher Verkehrsträger eingesetzt wird. „Es ist nicht zu rechtfertigen, dass Touristen, die mit einem Billigflieger von Düsseldorf nach Mallorca fliegen, weniger Steuern und Abgaben zahlen, als diejenigen, die mit dem Auto, dem Bus oder dem Zug aus dem Ruhrgebiet ins Sauerland fahren. Dies ist eine Benachteiligung unserer Tourismusregionen in Südwestfalen. Die nationale Ticket-Abgabe und der europäische Emissionshandel ändern daran wenig, da die Belastungen deutlich geringer sind, als bei Auto oder Zugverkehr. Zumindest sollte aber das aus dem Flugverkehr eingenommene Geld, zur Entlastung von umweltfreundlichen Verkehrsträgern wie Bus und Bahn eingesetzt werden“, so Liese abschließend.

Quelle: CDU-Europa-Büro für Südwestfalen