Die betreffenden Änderungen umfassen unter anderem eine Neufassung des Wahlrechts zugunsten der konservativen Fidesz-Partei, Eingriffe in die Unabhängigkeit der Justiz, der Presse und der Zentralbank sowie die Abschaffung des Postens eines unabhängigen nationalen Datenschutzbeauftragten.

Birgit Sippel, innenpolitische Expertin der SPD-Europaabgeordneten: “Wenn in einem Mitgliedsland der EU eine Regierung zentrale Grundwerte, wie Freiheit, Demokratie und Rechtstaatlichkeit mit Füßen tritt, dann müssen wir dem mit aller Entschiedenheit ent-gegentreten, auch um international glaubwürdig zu bleiben. Das muss für alle Frak-tionen und für alle EU-Institutionen gelten.” Angesichts der erschreckenden Ent-wicklungen in Ungarn müsse insbesondere die EU-Kommission endlich ihrer Rolle als Hüterin der Verträge gerecht werden und darf nicht so zögerlich reagieren, wie zuletzt vor einem Jahr beim Inkrafttreten des ebenfalls höchst umstrittenen ungarischen Me-diengesetzes. “Die Kommission und die nationalen Regierungen wollen Victor Orbàn nicht verärgern, da sie seine Unterschrift unter dem neuen Vertrag zum europäischen Fiskalpakt benötigen. Demokratie und Rechtstaatlichkeit sind aber nicht verhandelbar“, warnt Birgit Sippel.

Deshalb müsse sowohl der wirtschaftliche als auch politische Druck gegen die ungari-sche Regierung erhöht werden. Zudem müssen auch Sanktionen nach Artikel 7 des EU-Vertrags geprüft werden, der unter anderem die Entziehung des Stimmrechts im Rat für Mitgliedsländer vorsieht, die gegen fundamentale Werte der Union, wie Demokratie, Menschenrechte, Grundfreiheiten und Rechtsstaatlichkeit verstoßen. “Ein ent- schiedenes Vorgehen ist umso wichtiger, als dass derzeit auch die rechtspopulisti-schen Aktionen der bulgarischen und rumänischen Regierung zentrale demokratische Werte aufs Spiel setzen. Dieser Trend muss gestoppt werden“, fordert Birgit Sippel.

“Die Wahrung des Rechts auf Freiheit und Demokratie, das den Ungarn in ihrer Ge-schichte so oft verwehrt wurde und für das sie auch aktuell wieder zu zehntausenden auf die Straßen gehen, ist die oberste und nicht verhandelbare Aufgabe aller gewählten europäischen Volksvertreter“, so Birgit Sippel abschließend.

Quelle: Europabüro Birgit Sippel

„Wir stehen ein Jahr vor dem Präsentationsjahr der Regionale. Es wird jetzt darum gehen, dass wir mit Hochdruck weitere Projekte qualifizieren. Ich kann mir vorstellen, dass wir in den Sitzungen des Regionale-Ausschusses 15 bis 20 weitere Projekte mit dem 3. Stern auszeichnen und somit grünes Licht für deren Realisierung geben“, sagte Frank Beckehoff. Sein Vorgänger in der Position des Aufsichtsratsvorsitzenden, Thomas Gemke, zog bei der offiziellen Übergabe ein positives Fazit. „Es war ein spannendes und erfolgreiches Jahr 2011. Die Ergebnisse der Regionale werden sichtbar und die Projekte wie der Burgaufzug in Altena oder die Denkfabrik in Lüdenscheid umgesetzt“, erklärte Gemke.

(v.l.n.r.): Frank Beckehoff (Landrat Kreis Olpe), Thomas Gemke (Landrat Märkischer Kreis), Dirk Glaser (Geschäftsführer Südwestfalen Agentur). Foto: Südwestfalen Agentur

76 Millionen Euro Fördermittel

Bislang sind im Rahmen der Südwestfalen-Regionale Fördermittel in Höhe von 76 Millionen Euro für die Region erreicht. Neun Projekte sind mit dem 3. Stern ausge-zeichnet worden. Im diesem Jahr wird es voraussichtlich drei Termine geben, an denen der Regionale-Ausschuss über die Vergabe von Sternen entscheiden wird. Festgelegt sind Sitzungen am 28. März 2012, 4. Juli 2012 und 12. Dezember 2012. Ein weiterer Termin, am 2. Oktober 2012, ist optional.

Quelle: Südwestfalen Agentur

Nordrhein-Westfalen“ werben Südwestfalen und das Land international mit Best-leistungen aus verschiedenen Bereichen für den Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen. Neben herausragenden wirtschaftlichen stellt die Kampagne auch bedeutende wissenschaftliche, kulturelle und sportliche Leistungen vor.

Damit möglichst viele, auch weniger bekannte Spitzenleistungen aus Südwestfalen in Erscheinung treten, sind Unternehmen, Institutionen, Künstler, Sportler und alle Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, sich mit einer deutschland-, europa- oder sogar weltweiten Bestleistung auf dem Internetportal www.germanyatitsbest.de zu bewerben. Die ersten Einträge sind bereits eingestellt: Die größte Altstadtkirmes Europas in Soest wird ebenso präsentiert wie die Wintersport-Arena Sauerland oder das Siegerländer Unternehmen „SSI Schäfer“, dessen Produkte in der ganzen Welt zum Einsatz kommen.

Im September des vergangenen Jahres stellte NRW-Wirtschaftsminister Harry K. Voigtsberger (r.) zusammen mit Petra Wassner (Geschäftsführerin NRW.INVEST) und Dirk Glaser die Kampagne „Germany at its best“ offiziell vor. Foto: Südwestfalen Agentur

„Die Kampagne bietet eine große Chance, unsere junge Region Südwestfalen nicht nur europa-, sondern weltweit ins Gespräch zu bringen“, sagt Dirk Glaser, Geschäftsführer der Südwestfalen Agentur. Im kommenden Jahr wird eine Jury die besten Einträge aussuchen. Diese werden dann Eingang in das „Germany at its best: Nordrhein-Westfalen“-Buch finden, das in deutscher und englischer Sprache erscheint. Je nach Art und Qualität der Bestleistung nimmt die Kampagne das Thema auch in einer Anzeige oder bei anderen Maßnahmen auf.

Jeder, der mitmacht und eine erwiesene Bestleistung auf dem Portal einträgt, erhält eine Urkunde vom nordrhein-westfälischen Wirtschaftsminister Harry K. Voigtsberger, die belegt, dass die Bestleistung „Germany at its best“ ist.

Weitere Informationen erhalten Sie im Internet unter www.germanyatitsbest.de.

Quelle: Südwestfalen Agentur

Ziel ist, auch in diesen beiden Kreisen leistungsfähige Telekommunikationsnetze auf-zubauen, um die Versorgung der Bürger und Betriebe mit schnellem Internet sicher zu stellen.

Machten den Beitritt der Kreise Siegen-Wittgenstein und Soest mit ihrer Unterschrift perfekt (v.l.n.r.): Bernhard Schulte (Geschäftsführer TKG SWF), Michael Bison (Geschäftsführer), Wolfgang Diekmann (Vorsitzender der Gesellschafterversammlung), Landrat Frank Beckehoff (Kreis Olpe), Landrat Paul Breuer (Kreis Siegen-Wittgenstein), Landrätin Eva Irrgang (Kreis Soest) und Landrat Dr. Karl Schneider (Hochsauerlandkreis und Aufsichtsratsvorsitzender). Foto: Pressestelle HSK

Zurzeit läuft der Teilnahmewettbewerb der Anbieter für den Netzbau. Voraussichtlich im Mai oder Juni sollen die ersten Netze in Betrieb gehen. Geplant sind ab März erste Informationsveranstaltungen, um die Bedarfe in einzelnen Ortsteilen festzustellen. Die Termine werden rechtzeitig bekannt gegeben.

Landrat Dr. Karl Schneider: „Die Kreise übernehmen hier eine wichtige Aufgabe zur Entwicklung der Infrastruktur, um den Wirtschaftsstandort Südwestfalen zu stärken und die Lebensqualität der Bevölkerung zu erhalten. Sie haben nun auch die Möglichkeit, den Breitbandausbau selbst zu steuern und ergänzen damit die Angebote der anderen Telekommunikationsanbieter.“

Quelle: Pressestelle HSK

Ab April bis 16. Mai 2012 können Lehrer für eine Schulklasse Beiträge in drei verschiedenen Wettbewerbskategorien einreichen, bei denen es allesamt um die Verbesserung der Energieeffizienz an Ihrer Schule geht. Bei den drei Wettbewerben soll über die täglichen Verbrauchsgewohnheiten nachgedacht werden und Energieres-sourcen optimieren werden.

Peter Liese, hier bei einem Besuch beim des Ostendorf-Gymnasium in Lippstadt, ist es wichtig, dass Energiesparen Thema an Grund- und weiterführende Schulen ist. Foto: CDU-Europa Büro Meschede

Der Wettbewerb ist in drei Kategorien unterteilt: – Die besten Energieeffizienzmaß-nahmen, – Die besten Lehraktivitäten zu effizienter Energienutzung, – Die beste Schulkampagne zum Thema Energieeffizienz. Aus allen Beiträgen wählt eine nationale Jury einen Gewinner pro Kategorie (d.h. 3 Gewinner pro Land). Alle nationalen Gewinner werden zu einer zweitägigen vollständig bezahlten Reise zur europäischen Preisver-leihungszeremonie in Brüssel eingeladen, bei der es u.a. eine durch einen Europaab-geordneten geführte Tour durch die Europäische Kommission/das Europaparlament gibt, ein gerahmtes Zertifikat, einen nachhaltigen Preis sowie ein Energie-Kit für die Schule. Aus den nationalen Gewinnern wählt die Grand Jury die beiden besten Beiträge pro Kategorie und kürt somit 3 europäische Gewinner und 3 Zweitplatzierte. Neben der oben genannten zweitägigen Reise zur Preisverleihungszeremonie nach Brüssel erhalten die europäischen Gewinner zusätzlich einen Preis im Wert von 3.000 Euro.

Peter Liese, hier mit Dr. Johannes Spruth von der Verbraucherzentrale bei einer Energieeffizienzberatung, ist es wichtig, dass Energiesparen Thema an Grund- und weiterführende Schulen ist. Foto: CDU-Europa-Büro Meschede

Darüber informiert der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete Dr. Peter Liese: „Energie die nicht benötigt wird, braucht nicht erzeugt, transportiert und bezahlt werden. Es ist wichtig und richtig auch schon die Kinder in den Schulen mit diesem Thema vertraut zu machen. Daher begrüße ich die Initiative der Kommission, dass sich die Kindern an ihrer Schule mit dem Energiesparen befassen“.

Einzelheiten zum Wettbewerb unter http://www.u4energy.eu/web/guest/home.

Quelle: CDU-Europa-Büro für Südwestfalen

„Wer in Deutschland mit Hinweis auf das europäische Emissionshandelssystem die Preise erhöht, der trickst meiner Ansicht nach, denn, die nationale Luftverkehrsabgabe wird zum 1. Januar 2012 gesenkt. Damit soll eine Doppelbelastung für Fluggesell-schaften und Passagiere vermieden werden. Das Bundesfinanzministerium hat bei der Senkung der nationalen Abgabe sogar einen höheren Preis für die CO2-Zertifikate zugrunde gelegt, als aktuell an den Märkten gehandelt wird. Das Finanzministerium rechnet mit ca. 14 Euro, der Marktwert liegt zurzeit bei unter 10 Euro. Ein Flug von Frankfurt nach New York würde bei der nationalen Abgabe um fast 3 Euro entlastet. Der europäische Emissionshandel bringt eine Belastung von weniger als einem Euro. Die Verbraucher müssen also wachsam sein.“

Peter Liese forderte, dass das Geld, das der Bund durch die Luftverkehrsabgabe und durch den Emissionshandel einsetzt, zielgerichtet für die Entlastung umweltfreundlicher Verkehrsträger eingesetzt wird. „Es ist nicht zu rechtfertigen, dass Touristen, die mit einem Billigflieger von Düsseldorf nach Mallorca fliegen, weniger Steuern und Abgaben zahlen, als diejenigen, die mit dem Auto, dem Bus oder dem Zug aus dem Ruhrgebiet ins Sauerland fahren. Dies ist eine Benachteiligung unserer Tourismusregionen in Südwestfalen. Die nationale Ticket-Abgabe und der europäische Emissionshandel ändern daran wenig, da die Belastungen deutlich geringer sind, als bei Auto oder Zugverkehr. Zumindest sollte aber das aus dem Flugverkehr eingenommene Geld, zur Entlastung von umweltfreundlichen Verkehrsträgern wie Bus und Bahn eingesetzt werden“, so Liese abschließend.

Quelle: CDU-Europa-Büro für Südwestfalen

Birgit Sippel ist innenpolitische Expertin der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament. Zur Richtlinie äußerte sie sich wie folgt: „Die neue Richtlinie ist ein wichtiger Baustein um sicherzustellen, dass Verdächtigten und Beschuldigten EU-weit ein faires Verfahren gewährt wird. Durch die Entwicklung gleichwertiger Standards für Verfahrens-rechte in Strafverfahren wird das Vertrauen der Menschen in die Rechtssysteme der EU-Mitgliedstaaten und die gegenseitige Anerkennung von gerichtlichen Entscheid- ungen gefördert.“

Die Richtlinie sieht vor, dass Polizeibeamte und Staatsanwälte festgenommene Personen in einer ihnen verständlichen, einfachen Sprache über ihre Rechte schriftlich belehren müssen. Diese Rechte umfassen neben Dolmetsch- und Übersetzungs-leistungen insbesondere eine Belehrung über den Tatvorwurf, Rechtsbeistand und das Recht, nach Festnahme unverzüglich einem Richter vorgeführt zu werden. Zudem konnte das Parlament eine Ausweitung der konkreten Rechte durchsetzen, über die Verdächtige oder Beschuldigte belehrt werden sollen. „Uns ist es gelungen die im Kommissionsvorschlag fehlenden Rechte auf medizinische Versorgung, Kontakt-aufnahme zu Angehörigen bei der Festnahme und Aussageverweigerung in die Richt- linie zu integrieren“, so Birgit Sippel.

Die Gesetzesinitiative ist Teil eines umfassenden Maßnahmenpakets der Europäischen Kommission, das ein Mindestmaß an Verfahrensrechten in Strafverfahren in der EU gewährleisten soll. Hierzu zählt auch das im Juni veröffentlichte sogenannte Grünbuch über die Anwendung der EU-Strafrechtsvorschriften im Bereich des Freiheitsentzugs. Das Europäische Parlament wird am Donnerstag eine entsprechende Resolution verabschieden.

„Probleme wie überfüllte Gefängnisse oder sehr lange Zeiten von Untersuchungshaft können insbesondere bei kleinen Straftaten oder bei unschuldig Verdächtigten zu unnötigen Härten führen. Daher fordern wir seit langem die Einführung gemeinsamer Mindestnormen, auch für alternative Maßnahmen zum Freiheitsentzug“, so Birgit Sippel abschließend.

Quelle: Europabüro Birgit Sippel MdEP

Unterstützt wird die Aktion von Johannes Remmel, Minister für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes NRW. „Die Umfrage bein- haltet spannende und interessante Fragen. Ich würde mir wünschen, dass durch solch eine Aktion der Wald wieder mehr in die Lebenswirklichkeit der Menschen findet. Wald soll wieder das ,Wohnzimmer’ für die Menschen werden“, erklärt Minister Remmel.

NRW-Umweltminister Johannes Remmel hat die Aktion „Bist du eine Waldnase?“ auf dem Südwestfalentag in Lüdenscheid vorgestellt. Rechts im Bild: Moderatorin Anne Willmes. Foto: Südwestfalen Agentur

Unter der Internetadresse www.waldnasen.de kann an der Aktion teilgenommen werden. Die Ergebnisse sollen für die Südwestfalen Agentur eine wichtige Grundlage für die künftige Arbeit im Rahmen der Regionale 2013 sein. Bislang haben mehr als 500 Bürgerinnen und Bürger teilgenommen. In den Fragen geht es um die Themen Natur- und Klimaschutz, die wirtschaftliche und private Nutzung des Waldes sowie die dort vorhandenen Lern- und Umweltbildungseinrichtungen. „Die Waldnasen-Aktion in Südwestfalen hilft dabei, Konflikte in der unterschiedlichen Waldnutzung anzupacken und diese öffentlich zu diskutieren“, sagt Minister Remmel.

Quelle: Südwestfalen Agentur

Sie sind bunt, groß und sorgen für staunende Gesichter: Mit Wimmelbilderbüchern sind viele Menschen aufgewachsen und auch heute erfreuen sich die farbenfrohen Werke großer Beliebtheit. Jetzt ist das erste Wimmelbuch „Mein Südwestfalen – unterwegs in Sauerland und Siegerland-Wittgenstein“ erschienen. Die Südwestfalen Agentur hat das Buch in Zusammenarbeit mit dem Kölner Bachem-Verlag herausgegeben. Die Idee wurde mit dem Sauerland-Tourismus e.V. und dem Touristikverband Siegerland-Wittgenstein entwickelt.

Es „wimmelt“ auf der Burg Altena: eine von fünf Doppelseiten des Wimmelbuchs. Foto: Südwestfalen Agentur

Das Wimmelbuch ist vorgesehen für Kinder ab zwei Jahren. Die zwölf farbenfrohen Seiten laden zu einer Entdeckungstour durch die Region Südwestfalen ein. Mit viel Liebe zum Detail und manchem Augenzwinkern – man denke an den Burg-Drachen – hat der Illustrator und Karikaturist Andreas Ganther den Rothaarsteig, das sommerliche Treiben am Möhnesee, die Burg Altena und das Leben in einem kleinen südwest-fälischen Dorf zu Papier gebracht. Auch viele Produkte, die in der Region hergestellt werden, sowie die 59 Städte und Gemeinden der Region finden sich wieder.

Das Cover und die Rückseite des Wimmelbuchs „Mein Südwestfalen“. Foto: Südwestfalen Agentur

„Mit dem Buch kann unser Südwestfalen auf eine etwas andere Art erkundet werden. Für die Jüngsten ist es eine neue, spannende Form der Heimatkunde. Ich bin sicher, kleine und natürlich auch große Leser werden viel Freude damit haben“, sagt Dirk Glaser, Geschäftsführer der Südwestfalen Agentur.

Im St.-Martinus-Kindergarten in Olpe wurde das Wimmelbuch heute vorgestellt und von allen Seiten gründlich unter die Lupe genommen. Foto: Südwestfalen Agentur

Verteil-Aktion an 600 Kindergärten

Derzeit läuft eine südwestfalenweite Verteil-Aktion an, denn die ca. 600 Kindergärten der Region erhalten alle ein kostenloses Exemplar. Das Buch ist zudem überall im Buchhandel unter der ISBN-Nummer 978-3-7616-2560-6 für 12,95 Euro bestellbar. Den ersten Praxis-Test bestand das Buch heute übrigens im St.-Martinus-Kindergarten in Olpe: Hier wurde das bunte Werk erstmalig vorgestellt und von den jungen Experten von allen Seiten gründlich unter die Lupe genommen.

Quelle: Südwestfalen Agentur

Vom 2. bis 14. Mai 2012 sollen Workshops, Seminare, Tagungen, Konferenzen,  Lesungen, Gesprächsrunden oder andere innovative Projekte die Bürgerinnen und Bürger in ganz Deutschland anregen, sich mit Europa zu beschäftigen.

“Wir können die großen Herausforderungen der Zukunft nur gemeinsam lösen. Gerade jetzt müssen wir Europäer uns bewusst machen, wie eng wir in der globalisierten Welt verbunden sind. Die jüngsten Erfahrungen mit der Finanz- und Wirtschaftskrise zeigen dies deutlich. Hier bietet die Europawoche eine gute Gelegenheit, den Menschen die Europäische Union näher zu bringen“, so der südwestfälische CDU-Europaabge-ordneten Dr. Peter Liese.

Die Regierung des Landes Nordrhein-Westfalen lädt Vereine, Kommunen, Kammern, Verbände, Schulen, Hochschulen und sonstige Einrichtungen ein, mit Aktivitäten und Veranstaltungen zur gemeinsamen Zukunft Europas an der Europawoche teilzunehmen und bietet so die Gelegenheit, eigene Ideen einem breiten Publikum nahebringen zu können. Unterstützung bietet die Landesregierung durch die Präsentation der Veran-staltungen auf ihrer Homepage und die Möglichkeit einer finanziellen Förderung.

Die Ausschreibung und alle nötigen Informationen finden Sie unter www.mbem.nrw.de/news-infoservice/pressemeldungen/pm_mbem24-11-2011-2287.html. Anträge müssen als Original per Post bis zum 13. Januar 2012 (Eingangsstempel Landesregierung) bei der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen eingegangen sein.

Quelle: CDU-Europa-Büro für Südwestfalen