Print Friendly, PDF & Email

Arnsberg / Bad Wildungen. Die SPD-Regionalratsfraktion mit der Regierungspräsidentin Diana Ewert, ihrem Vorgänger Gerd Bollermann, dem Regierungsvizepräsidenten Volker Milk, dem Abteilungsleiter Bernd Müller und der Dezernentin Bettina Krusat-Barnickel trafen sich jetzt zu einem grenzüberschreitenden Austausch mit einigen Genossen aus der Regionalversammlung Nordhessen über die Themen Windenergie, Breitband und Schienenpersonennahverkehr (Obere Ruhrtalbahn).

Insbesondere die Windkraftnutzung hat eine große Bedeutung für die Bürgerinnen und Bürger beiderseits der Landesgrenze. Hier bedarf es einiger Abstimmungen.“ so Hans Walter Schneider, Vorsitzender der SPD-Regionalratsfraktion aus Winterberg-Siedlinghausen. Die nordhessische Regionalversammlung ist ebenso wie der nordrheinwestfälische Regionalrat Arnsberg dabei, einen Teilregionalplan Energie aufzustellen. Während sich der Plan in Nordhessen in der zweiten Offenlage befindet, werden im Regierungsbezirk Arnsberg im Moment die Einwendungen nach der ersten Offenlage ausgewertet.

Teilnehmer der letzten Klausurtagung mit grenzüberschreitenden Themen wie Windkraft, Breitbandversorgung und SPNV (Obere Ruhrtalbahn). Foto: © SPD im Regionalrat Arnsberg

Teilnehmer der letzten Klausurtagung mit grenzüberschreitenden Themen wie Windkraft, Breitbandversorgung und SPNV (Obere Ruhrtalbahn). Foto: © SPD im Regionalrat Arnsberg

In Hessen hat ein Energiegipfel im Jahre 2011 zur grundlegen Vorgabe gemacht, dass die Regionalpläne Vorranggebiete mit Ausschlusswirkung für die Windenergienutzung in einer Größenordnung von 2 % der Landesfläche ausweisen – für Nord- und Osthessen rund 16.500 ha. Im Regierungsbezirk Arnsberg sind dagegen Konzentrationszonen ohne Ausschlusswirkung in einer Größenordnung von 18.000 ha geplant. Wie die Diskussion zeigte, sind dagegen die hohe Zahl der Einwendungen und deren inhaltliche Ausrichtung vergleichbar.

Beim Thema Breitbandversorgung zeigen sich deutliche Unterschiede in der Vorgehensweise. Während in Nordhessen die Kreise weitestgehend eigene Konzepte verfolgen, beteiligen sich die fünf südwestfälischen Kreise an einer gemeinsamen Telekommunikationsgesellschaft (TKG GmbH), um den Ausbau auch in den Gebieten voranzubringen, die von den kommerziellen Anbietern mangels Wirtschaftlichkeit nicht erschlossen werden.
Der zweigleisige Ausbau der Oberen-Ruhrtalbahn sowie der Lückenschluss zwischen Korbach und Frankenberg wurden einhellig als Investition in die Zukunft begrüßt.

Man sollte auch über den eigenen Horizont hinausschauen, um komplexe Konflikte bürgernah lösen zu können. Für die Menschen endet das Leben nicht an Landesgrenzen.“ so Schneider abschließend.

Quelle: SPD im Regionalrat Arnsberg