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Arnsberg. Das Wählerverzeichnis der Stadt Arnsberg zur Bundestagswahl 2013 liegt in der Zeit von Montag [02. September 2013] bis Freitag [06. September 2013] im Rathaus, Kurt-Schumacher-Saal, Rathausplatz 1, 59759 Arnsberg öffentlich aus.

Wahlberechtigte können von Montag [02. September 2013] bis Donnerstag [05. September 2013] jeweils von 8 Uhr bis 16 Uhr und am Freitag [06. September 2013] von 8 Uhr bis 12 Uhr Einsicht nehmen. Zudem besteht die Möglichkeit der Einsichtnahme auch in den Stadtbüros während der regulären Öffnungszeiten.

Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat. Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann während der Auslegungszeiten, somit spätestens am Freitag [06. September 2013] in den Stadtbüros schriftlich oder zur Niederschrift Einspruch einlegen. Wahlberechtigte, die in das Wähler-verzeichnis eingetragen sind, erhalten bis spätesten zum 01. September 2013 eine Wahlbenachrichtigung. Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, muss Einspruch gegen das Wählerverzeichnis einlegen, wenn er nicht Gefahr laufen will, dass er sein Wahrecht nicht ausüben kann.

Informationen zur Briefwahl

Wer seine Stimme durch Briefwahl abgeben möchte benötigt einen Wahlschein. Diese können bis Freitag [20. September 2013] 18 Uhr, mündlich, schriftlich oder elektronisch beantragt werden. Ein Formular zur Beantragung findet sich auf der Internetseite www.arnsberg.de/wahlen/bundestagswahl.

Im Falle nachweislich plötzlicher Erkrankung, die ein Aufsuchen des Wahlraumes nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich macht, kann der Antrag noch bis zum Wahltag, 15 Uhr, gestellt werden.

Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Ein behinderter Wahlberechtigter kann sich bei der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen.

Die Abholung von Wahlschein und Briefwahlunterlagen für einen anderen ist nur möglich, wenn die Berechtigung zur Empfangnahme der Unterlagen durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachgewiesen wird und die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertritt; dies hat sie vor Empfangnahme der Unterlagen schriftlich zu versichern. Auf Verlangen hat sich die bevollmächtigte Person auszuweisen.

Bei der Briefwahl muss der Wähler den Wahlbrief mit dem Stimmzettel und dem Wahlschein so rechtzeitig an die angegebene Stelle absenden, dass der Wahlbrief dort spätestens am Wahltag bis 18 Uhr eingeht. Der Wahlbrief wird innerhalb der Bundes-republik Deutschland ohne besondere Versendungsform ausschließlich von der Deutschen Post unentgeltlich befördert. Er kann auch bei der auf dem Wahlbrief angegebenen Stelle abgegeben werden.

Informationen zur Bundestagswahl und das Formular zur Beantragung von Briefwahl-unterlagen sind über folgende Internetseite zu erreichen: www.arnsberg.de/wahlen/bundestagswahl.

Quelle: Stadt Arnsberg